Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 26. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 17.04.2008, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 07.04.2008 Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Bauliche Erweiterung des Gebäudes für Kindergarten/Familienzentrum im Ortsteil Gey; hier: Vorstellung des Ausbauentwurfs 3. Antrag der Schulpflegschaft der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack auf Beförderung von Schulkindern aus dem "Unterdorf" des Ortsteiles Vossenack 4. Westwallbunker im Bereich des Ortsteils Simonskall der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Eintragung in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hürtgenwald 5. Antrag auf Zuschuss Dachsanierung Schützenheim Hürtgen 6. Änderung des Gesellschaftszwecks der Entsorgungsgesellschaft für Verkaufsverpackungen Düren mbH (EGD); hier: Beschluss über den Gesellschaftsvertrag 7. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner 13. Sitzung am 13.03.2008 7.2 Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 1 7.3 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dollweg" im Ortsteil Straß; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Feststellungsbeschluss 7.4 Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 (Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 Bauordnung NW (BauO NW); hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 7.5 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 1 "Hasenfeld" - 3. Änderung - (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) im Ortsteil Brandenberg; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 7.6 4. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 7.7 Bebauungsplan Nr. K 13 "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 8. Kommunalwahl 2009; hier: Festlegung der Zahl der Ratsvertreter 9. Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009 10. Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Festlegung der Vorgehensweise 11. Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 12. Umsetzung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz KiBiz-); hier: Sachstandsbericht der Verwaltung 13. Festplatz Bergstein auf der Sport- bzw. Tennisanlage; hier: Antrag des Ortsvorstehers Arnold Thomas 14. Mitteilungen 15. Fragen 2 B Nichtöffentliche Sitzung 16. Bauliche Erweiterung des Gebäudes für Kindergarten/Familienzentrum im Ortsteil Gey; hier: Vergabe der Architektenleistungen 17. Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013; hier: Beschluss über die Vorschlagsliste gemäß § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) 18. Veräußerung einer landwirtschaftlichen Parzelle in der Gemarkung Brandenberg 19. Mitteilungen 20. Fragen 3