Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 27.06.2017, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 14. Sitzung Erftstadt, den 14.06.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften 5 Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt 6 Herrichtung und Bau von geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbegehrende und Flüchtlinge mit anerkanntem Schutzstatus 7 Straßenbenennung in Erftstadt-Köttingen 8 Straßenbenennung in Niederberg G126125/06.01 9 Änderung der Hauptsatzung 10 Wettbürosteuer 11 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 12 Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst 13 Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015 14 Antrag bzgl. Durchführung einer anonymisierten Befragung der Mitarbeiter der Verwaltung und der Eigenbetriebe bezüglich der kommunalpolitischen Arbeit 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 16 Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim 1. Der Modellbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertages stätten der Stadt Erftstadt 3. Ausnahme vom Einstellungstopp 17 Ausnahme vom Einstellungsstopp beim Haupt- und Personalamt 18 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die unbefristete Weiterbeschäftigung eines Einrichtungsbetreuers für die städtischen Übergangsheime 19 Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine befristete Koordinatorenstelle für Gewaltschutz in Vollzeit zur Umsetzung eines Schutzkonzeptes im Rahmen der Bundesinitiative „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“ 20 Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine befristete Koordinatorenstelle für Gewaltschutz in Vollzeit zur Umsetzung eines Schutzkonzeptes im Rahmen der Bundesinitiative „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“ 21 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie; Abteilung Kindertagesbetreuung 22 Anregung bzgl. Erhalt der Stelle Köchin/Koch in der Kita "Starke Pänz" , Lechenich 23 Ausnahme vom Einstellungssstopp für eine Stelle im Amt für Jugend und Familie; Abteilung Jugendarbeit/Mobilé 24 Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle im Amt für Jugend und Famile; Abteilung Soziale Dienste 25 Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Küchenkraft für die Kindertagesstätte Lechenich-Nord 26 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke 27 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter 28 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen chen Mitarbeiter zusätzli- Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne. 29 Bericht über Personalentwicklungsmaßnahmen 30 Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017 31 Erhalt Substanzwert Stadtwerke Erftstadt 32 Ablauf der Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft 33 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020 34 Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen 35 Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG) 36 Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertagseinrichtungen 37 Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms 38 Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Maarweg" 39 Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Herrig Siedlung" 40 Antrag bgzl. 1. Darlegung der Neuausrichtung des Kulturamtes (öffentlich) und 2. Darlegung der personellen Neu-Konzeption des Kulturamtes einschl. Begründung der Personalentscheidungen (nichtöffentlich) 41 Ergebnis der Prüfung der Zuständigkeiten von Rat und Aufsichtsrat bei der Bildung von Gesellschaften G126125/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Unbefristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen 2 Konzessionsvertrag Gas; Kriterienkatalog für Vergabeverfahren nach § 46 II EnWG 3 Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe 4 Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe 5 Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt 6 Darstellung der in den nächsten Jahren erwarteten Fluktuation auf der Ebene der Führungskräfte 7 Antrag bgzl. 1. Darlegung der Neuausrichtung des Kulturamtes (öffentlich) und G126125/06.01 2. Darlegung der personellen Neu-Konzeption des Kulturamtes einschl. Begründung der Personalentscheidungen (nichtöffentlich) 8 Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit 9 Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit