Daten
Kommune
Wesseling
Größe
193 kB
Datum
11.02.2014
Erstellt
27.01.14, 17:10
Aktualisiert
10.02.14, 17:14
Stichworte
Inhalt der Datei
Rat der Stadt Wesseling
EINLADUNG
zur 36. Sitzung
am Dienstag, den 11.02.2014, um 18:00 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
Wesseling, den 24.01.2014
Hans-Peter Haupt
Bürgermeister
I.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Bestellung eines Schriftführers
2.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Beschlusskontrolle
6.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für
das Haushaltsjahr 2014 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes
6.1.
Haushaltsreden
6.2.
Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2014
6.3.
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2014 und
zum Haushaltssicherungskonzept
6.4.
Personeller Ausbau des ASD
Vorlage: 317/2013 *)
6.5.
Haushalt 2014: Stellenplan
Vorlage: 12/2014
6.6.
Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014
Vorlage: 14/2014
6.7.
Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014
Vorlage: 15/2014
6.8.
Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014
Vorlage: 16/2014
6.9.
Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014
Vorlage: 17/2014
7.
Bericht Sponsoringmaßnahmen 2013
Vorlage: 18/2014
8.
Satzung zur Änderung der Satzung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Wesseling
Vorlage: 10/2014 *)
9.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Vorlage: 13/2014
10.
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
Beteiligung der öffentlichen Stellen
hier: Stellungnahme der Stadt Wesseling gemäß § 10 Raumordnungsgesetz i.V.m.
§ 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen zum Entwurf des LEP NRW
Vorlage: 316/2013 *)
11.
Namensgebung für das Provisorium Kita Lahnstraße
Vorlage: 303/2013 *)
12.
Antrag der SPD-Fraktion: Wesseling fordert Mittel für Schulsozialarbeit beim Kreis ein
Vorlage: 19/2014
13.
Mitteilungen und Anfragen
II.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld
hier: Erteilung des Zuschlags
Vorlage: 11/2014 **die Vorlage wird nachgereicht**
2.
Prüfbericht zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Prüfung der Auftragsvergabe und Auftragserweiterung bei den Beratungsleistungen für das Projekt „Neuausrichtung
Bäderbetriebe“
Vorlage: 311/2013 *)
3.
Mitteilungen und Anfragen
4.
Presseveröffentlichungen
Anmerkung:
*) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt:
Vorlage Nr.
Gremium
Sitzungstag
TOP Beratungsergebnis:
317/2013
Jugendhilfeausschuss
08.01.2014
13
einstimmig
10/2014
Hauptausschuss
04.02.2014
6
liegt noch nicht vor
316/2013
A. f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz
05.02.2014
5
liegt noch nicht vor
303/2013
Jugendhilfeausschuss
08.01.2014
9
einstimmig
311/2013
Rat
10.12.2013
2 nö. verwiesen an RPA
Verteiler:
1. Ratsmitglieder
2. Verwaltung: Dezernate I, II, III
Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40,
41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter
3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt
4. 80/Presse (8x)
5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW
65/Hausdienst
32/Information
Ehrenbürger Peter Jansen
Integrationsrat
Seniorenbeirat