Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 36. Sitzung am Dienstag, den 11.02.2014, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 24.01.2014 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2014 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 6.1. Haushaltsreden 6.2. Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2014 6.3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2014 und zum Haushaltssicherungskonzept 6.4. Personeller Ausbau des ASD Vorlage: 317/2013 *) 6.5. Haushalt 2014: Stellenplan Vorlage: 12/2014 6.6. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014 Vorlage: 14/2014 6.7. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014 Vorlage: 15/2014 6.8. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014 Vorlage: 16/2014 6.9. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014 Vorlage: 17/2014 7. Bericht Sponsoringmaßnahmen 2013 Vorlage: 18/2014 8. Satzung zur Änderung der Satzung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Wesseling Vorlage: 10/2014 *) 9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Vorlage: 13/2014 10. Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beteiligung der öffentlichen Stellen hier: Stellungnahme der Stadt Wesseling gemäß § 10 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen zum Entwurf des LEP NRW Vorlage: 316/2013 *) 11. Namensgebung für das Provisorium Kita Lahnstraße Vorlage: 303/2013 *) 12. Antrag der SPD-Fraktion: Wesseling fordert Mittel für Schulsozialarbeit beim Kreis ein Vorlage: 19/2014 13. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: Erteilung des Zuschlags Vorlage: 11/2014 **die Vorlage wird nachgereicht** 2. Prüfbericht zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Prüfung der Auftragsvergabe und Auftragserweiterung bei den Beratungsleistungen für das Projekt „Neuausrichtung Bäderbetriebe“ Vorlage: 311/2013 *) 3. Mitteilungen und Anfragen 4. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 317/2013 Jugendhilfeausschuss 08.01.2014 13 einstimmig 10/2014 Hauptausschuss 04.02.2014 6 liegt noch nicht vor 316/2013 A. f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz 05.02.2014 5 liegt noch nicht vor 303/2013 Jugendhilfeausschuss 08.01.2014 9 einstimmig 311/2013 Rat 10.12.2013 2 nö. verwiesen an RPA Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat