Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 23. Sitzung am Dienstag, den 26.11.2013, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 8. November 2013 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. 3. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wesseling vom 16. November 1992 Vorlage: 144/2013 6. 1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling Vorlage: 281/2013 7. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Aulen der Grundschulen der Stadt Wesseling Vorlage: 215/2013 1. Ergänzung 8. Abschluss einer Vereinbarung über die von der Stadt Wesseling zu tragende Aufwandabdeckung für die Stadtbahnlinie 16 Vorlage: 296/2013 9. Antrag der CDU-Fraktion: Situation um die Kirche St. Andreas/Jugendheim Vorlage: 283/2013 10. Neuaufteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl im Jahr 2014 11. 11.1. Mitteilungen und Anfragen Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 217/2013 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Vergabe von Grundstücken im Wohngebiet „Eichholzer Acker“ - Riegelbebauung Vorlage: 263/2013*) 2. Vergabe von Baugrundstücken im Wohngebiet „Eichholzer Acker“ Vorlage: 262/2013*) 3. Vergabe von „Grundstücken“ im Wohngebiet „Eichholzer Acker“ an einen Bauträger Vorlage: 264/2013*) 4. Veräußerung städtisches Grundstück Ahrstraße 4 -PavillonVorlage: 273/2013*) 5. Mitteilungen und Anfragen 6. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 263/2013 Gremium UA für Liegenschaften Sitzungstag 20.11.2013 TOP Beratungsergebnis: 4 liegt noch nicht vor 262/2013 UA für Liegenschaften 20.11.2013 5 liegt noch nicht vor 264/2013 UA für Liegenschaften 20.11.2013 6 liegt noch nicht vor 273/2013 UA für Liegenschaften 20.11.2013 7 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat