Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 29.11.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 12. Sitzung Erftstadt, den 14.11.2016 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Einspruch der FDP-Fraktion gegen das Protokoll der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vom 04.10.2016 5 Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften 6 Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt sowie der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt 7 Antrag bzgl. Sachstandsbericht zum Verkauf der Lechenicher Landesburg in E.- Lechenich 8 Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt 9 Ausnahme vom Einstellungsstop für das Amt für Jugend und Familie, ASD 10 Antrag bzgl. Aufnahme des zugrundeliegenden Stellenplans im Haushaltsplanentwurf 11 Antrag bzgl. Verabschiedung einer Nachhaltigkeitssatzung 12 Antrag bzgl. Implementierung einer Schuldenuhr auf der Homepage der Stadt Erftstadt 13 Antrag bzgl. Bereitstellung des Haushaltsplanentwurfs in elektronisch auslesbarer Form 14 Antrag bzgl. zusätzlicher Informationen im Haushaltsplanentwurf 15 Antrag bzgl. Feingliederung in Produkte, Ergänzung der Kundennachfrage und Überarbeitung der Kennzahlen 16 Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH 17 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 18 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 19 Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar" 20 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 21 Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft G121088/06.01 21.1 Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft 22 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften 23 Antrag bzgl. Einrichtung einer "Taschengeldbörse" in Erftstadt 24 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit 25 Haushaltsplanberatungen 2017 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr 26 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Sportausschusses 27 Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege 28 Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK) 29 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses 30 Antrag bzgl. Ausbau der Bushaltestelle Maarweg in Gymnich 31 Antrag bzgl. Erstellung eines nachhaltigen Mobilitätskonzeptes und Bereitstellung von 50.000 Euro in 2017 32 Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße 32.1 Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße 33 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr 34 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude" 34.1 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude" 35 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 36 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Schulausschusses 37 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses 38 Stellenplan 2017 39 Hebesatz-Satzung 2017 40 Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016 41 Bebauungsplan- Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung des Baukostenzuschusses Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt 42 Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 43 Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich. 44 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das schäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 Ge- 45 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das schäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 Ge- G121088/06.01 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016) 46 Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016, 1. Ergänzung 47 Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege 48 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- 49 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 50 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder- 51 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk- 52 Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- 53 Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 54 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017 55 Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk- G121088/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Ausnahme vom Einstellungstopp für die Stadtwerke 2 Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Strom-Konzessionsvertrag