Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

Beschluss der Sitzung des Haupt- Finanz- und Personalausschusses am 29.11.2016 55.7 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 398/2016 Die Mittel für die geplante Neumöblierung des Sitzungssaales werden im Wirtschaftsplan 2017 bereitgestellt. 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Die Mittel für die Klimatisierung der 4. Etage im Rathaus Liblar werden mit Sperrvermerk 1 im Wirtschaftsplan 2017 bereitgestellt. 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en) Beim historischen Rathaus sollen Mittel in Höhe von 7.000,- € für den Einbau eines Klimagerätes zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, noch im Jahr 2017 alle erforderlichen Absauganlagen in den Feuerwehrgerätehäusern nachzurüsten, in denen eine Nachrüstung erforderlich ist. Wie im Betriebsausschusses angeregt, sollen zusätzliche Mittel für Anstreicherarbeiten in Schulen vorgesehen werden, Bei der Realschule Liblar soll der Ansatz in Höhe von 20.000,- € für Planungskosten zur Überarbeitung der Beleuchtungsanlage gestrichen werden. In die Neubaumaßnahmen wird der bewilligte Zuschuss für den Outdoortreff Liblar in Höhe von 41.440,- € aufgenommen. Für den Neubau einer zentralen Rettungs- und Feuerwache ist ein Architektenwettbewerb vorzusehen. Dieser Wettbewerb soll im Jahr 2017 vorbereitet werden. Die von der Verwaltung genannten Mittel in Höhe von 15.000,00 Euro sind im Wirtschaftsplan vorzusehen. Die Auslobung des Wettbewerbes soll in 2017 erfolgen, Die benötigten Mittel sind ebenfalls im Wirtschaftsplan bereitzustellen. Die Mittel für die Klimatisierung der 4. Etage des Rathause Liblar werden mit SV 1- Vermerk im Wirtschaftsplan bereitgestellt. Die V 398/2016 wird mit diesen Änderungen sowie den bereits im Betriebsausschuss vorgeschlagenen Veränderungen dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen, Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Haupt- Finanz- und Personalausschusses vom 29.11.2016 Seite 2