Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 13.12.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 13. Sitzung Erftstadt, den 01.12.2016 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt 5.1 Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt 6 Nachbesetzung im VHS-Beirat 7 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 8 Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss 9 Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt sowie der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt 10 Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH 11 Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft 11.1 Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft 12 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 13 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 14 Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt 15 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften 16 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr 17 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien 18 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit G121579/06.01 18.1 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit Bereitstellung von 50.000,00 Euro zur Förderung der Integration 19 Berücksichtigung zusätzlichen Personalbedarfs 20 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 21 Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK) 22 Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege 23 Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege 24 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses 25 Wettbürosteuer 26 Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses 27 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 28 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016) 29 Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016 30 Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016, 1. Ergänzung 31 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 32 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 33 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 34 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- 35 Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- 36 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 37 Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 38 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk- 39 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder- 40 Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk- 41 Hebesatz-Satzung 2017 42 Stellenplan 2017 G121579/06.01 Haushaltsreden der Fraktionen 43 Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen 44 Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht 45 Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“ 46 Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises 47 Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht 48 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt 49 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt 50 Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise Stadtplanung 51 Masterplan Liblar Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB 52 Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar" 53 Bebauungsplan Nr. 147A, E.-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 54 Bebauungsplan Nr. 99, E. - Liblar, Bahnhof I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 55 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide Satzungsbeschluss Angelegenheiten der Eigenbetriebe 56 Verschiebung der Tilgung eines Darlehens 57 Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 58 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" 59 Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk 60 Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 61 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 öffentlicher Teil 62 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - öffentlicher Teil 63 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 öffentlicher Teil G121579/06.01 Beantwortung von Anfragen 64 Anfrage bzgl. Videoüberwachung auf dem Gelände der Grundschule in E.- Gymnich 65 Anfrage bzgl. des verwendeten Granulats auf Erftstädter Kunstrasenplätzen 66 Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016 67 Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg II. Nichtöffentlich 1 Bericht über die Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen G121579/06.01 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 2 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - nichtöffentlicher Teil 3 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 nichtöffentlicher Teil 4 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 nichtöffentlicher Teil 5 Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Strom-Konzessionsvertrag 6 Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH 7 Gründung der Wärmegesellschaft Wesseling mbH durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft, Zustimmung der Stadt Erftstadt als Gesellschafter der GVG 8 Sanierung der Wasserleitung 2017 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen 9 Erweiterung Asylwohnheime Lechenich, II BA Vergabe der Tiefbauarbeiten 10 Auftragsvergabe zur Inspektion der Kanalanschlussleitungen 2017 nach SüwVo Abwasser in Erftstadt-Liblar 11 Rückbau und Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Architektenleistungen 12 Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze 13 WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 140 14 WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 140 15 WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP-140 16 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Erftstadt-Erp