Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Mittwoch, 21.12.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 14. Sitzung Erftstadt, den 14.12.2016 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Mitteilungen des Bürgermeisters 3 Bericht aus den Gremien 4 Haushaltsreden 5 Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen 6 Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht 7 Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“ 8 Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises 9 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt 10 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt 11 Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise 12 Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise Stadtplanung 13 Masterplan Liblar Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB 14 Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar" 15 Bebauungsplan Nr. 147A, E.-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 16 Bebauungsplan Nr. 99, E. - Liblar, Bahnhof I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 17 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide Satzungsbeschluss Angelegenheiten der Eigenbetriebe 18 Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2017; Verschiebung der Tilgung eines Darlehens 19 Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 20 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" 21 Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk 22 Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 23 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 öffentlicher Teil 24 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - öffentlicher Teil 25 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 öffentlicher Teil G121932/06.01 Beantwortung von Anfragen 26 Anfrage bzgl. Videoüberwachung auf dem Gelände der Grundschule in E.- Gymnich 27 Anfrage bzgl. des verwendeten Granulats auf Erftstädter Kunstrasenplätzen 28 Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016 29 Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg 30 Anfrage bzgl. Bau eines Solarradweges in Erftstadt 31 Anfrage bzgl. hohe Kosten in der Erstunterkunft in Erp 32 Anfrage bzgl. Grundschülerinnen und -schüler aus dem Einzugsbereich des Schulzentrums in E.- Lechenich und des Schulzentrums in E.- Liblar II. Nichtöffentlich 1 Bericht über die Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen 2 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - nichtöffentlicher Teil 3 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 nichtöffentlicher Teil 4 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 nichtöffentlicher Teil 5 Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Strom-Konzessionsvertrag 6 Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH – Anfrage Aufsichtsrat zu den Konditionen 7 Gründung der Wärmegesellschaft Wesseling mbH durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft, Zustimmung der Stadt Erftstadt als Gesellschafter der GVG 8 Sanierung der Wasserleitung 2017 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen 9 Erweiterung Asylwohnheime Lechenich, II BA Vergabe der Tiefbauarbeiten G121932/06.01 9.1 Dringlichkeit zur V 575/2016 Erweiterung Asylwohnheime Lechenich, II BA - Vergabe der Tiefbauarbeiten 10 Auftragsvergabe zur Inspektion der Kanalanschlussleitungen 2017 nach SüwVo Abwasser in Erftstadt-Liblar 11 Rückbau und Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Architektenleistungen 12 Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze 13 Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar" 14 WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 140 15 WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 140 16 WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP-140 17 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Erftstadt-Erp 18 Hauptschule Liblar, Neubau Vergabe der Unterhaltsreinigung G121932/06.01