Beschlusstext (Barrierefreier Ausbau Haltestellen "Maarweg", "Herrig Siedlung" - Sachstandsbericht)

Beschluss der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr am 05.09.2017 5.1 Barrierefreier Ausbau Haltestellen "Maarweg", "Herrig Siedlung" - Sachstandsbericht 431/2017 Die Maßnahme „Ausbau Haltestelle Maarweg“ soll zügig vorangetrieben werden. Die Verwaltung sagt zu, die Ausschreibung des Ausbaus zu veranlassen, sobald die Zustimmung des zuständigen Straßenbaulastträgers (Landesbetrieb Straßenbau) vorliegt. Die Maßnahme des Ausbaus in Herrig ist abhängig vom Grunderwerb, daher sollen die erforderlichen Haushaltsmittel im Wege einer Ermächtigungsübertragung nach 2018 transferiert werden. Im nächsten Ausschuss für öff. Ordnung und Verkehr soll ein neuer Sachstandsbericht abgegeben werden. Der Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen „Maarweg“ und „Herrig Siedlung“ wird zur Kenntnis genommen. Zur Kenntnis genommen