Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 7. Sitzung am Dienstag, den 14.04.2015, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 27.03.2015 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015/2016 mit ihren Anlagen und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts 7. Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten Vorlage: 59/2015 8. 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006 Vorlage: 56/2015 *) 9. Lärmaktionsplan Wesseling - 2. Stufe hier: Beschluss des Endberichts Vorlage: 52/2015 *) 10. Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 54/2015 *) 11. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Arbeitsgruppe „Engel der Kulturen - Wesseling“ Vorlage: 61/2015 12. Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten und Entsendung des Behindertenbeauftragten und seines Stellvertreters als sachkundige Einwohner in Ausschüsse Vorlage: 62/2015 13. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Nachbesetzung Schulausschuss Vorlage: 60/2015 14. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Versetzung einer Beamtin / eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit Vorlage: 46/2015 *) 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 56/2015 Jugendhilfeausschuss 25.03.2015 5 Einstimmig 52/2015 A. f. Stadtentwicklung und Umweltschutz 17.03.2015 7 Einstimmig 54/2015 Hauptausschuss 24.03.2015 5 Einstimmig 46/2015 Hauptausschuss 24.03.2015 11 nö Einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat