Daten
Kommune
Wesseling
Größe
84 kB
Datum
14.04.2015
Erstellt
30.03.15, 17:06
Aktualisiert
30.03.15, 17:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Rat der Stadt Wesseling
EINLADUNG
zur 7. Sitzung
am Dienstag, den 14.04.2015, um 18:00 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
Wesseling, den 27.03.2015
Erwin Esser
Bürgermeister
I.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Bestellung eines Schriftführers
2.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Beschlusskontrolle
6.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015/2016 mit ihren
Anlagen und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts
7.
Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten
Vorlage: 59/2015
8.
8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von
Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006
Vorlage: 56/2015 *)
9.
Lärmaktionsplan Wesseling - 2. Stufe
hier: Beschluss des Endberichts
Vorlage: 52/2015 *)
10.
Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr
Vorlage: 54/2015 *)
11.
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Arbeitsgruppe „Engel der Kulturen - Wesseling“
Vorlage: 61/2015
12.
Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten und Entsendung des
Behindertenbeauftragten und seines Stellvertreters als sachkundige Einwohner in Ausschüsse
Vorlage: 62/2015
13.
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Nachbesetzung Schulausschuss
Vorlage: 60/2015
14.
Mitteilungen und Anfragen
II.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Versetzung einer Beamtin / eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit
Vorlage: 46/2015 *)
2.
Mitteilungen und Anfragen
3.
Presseveröffentlichungen
Anmerkung:
*) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt:
Vorlage Nr.
Gremium
Sitzungstag
TOP Beratungsergebnis:
56/2015
Jugendhilfeausschuss
25.03.2015
5
Einstimmig
52/2015
A. f. Stadtentwicklung und Umweltschutz
17.03.2015
7
Einstimmig
54/2015
Hauptausschuss
24.03.2015
5
Einstimmig
46/2015
Hauptausschuss
24.03.2015
11 nö Einstimmig
Verteiler:
1. Ratsmitglieder
2. Verwaltung: Dezernate I, II, III
Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37,
40, 41, 41/Archiv, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter
3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt
4. 80/Presse (8x)
5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW
65/Hausdienst
32/Information
Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht
Integrationsrat
Seniorenbeirat