Beschlußtext (Erstmalige Herstellung der Apfelstraße)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 27. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2009/2014) am 12.02.2014: 7. Erstmalige Herstellung der Apfelstraße Seitens der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen wird angefragt, inwieweit der Bebauungsplan geändert werden muss und ob es dann anschließend eine KAG-Maßnahme sei. FBL Herr Oortman erläutert, dass im derzeitigen Bebauungsplan ein Wendehammer vorgesehen sei, der jedoch nicht vorhanden ist. Somit müsse der Bebauungsplan entsprechend geändert werden. Anschließend sei es keine KAG-Maßnahme, sondern weiterhin die erstmalige Herstellung der Straße. Beschluss: Die Baumaßnahme „Erstmalige Herstellung der Apfelstraße“ wird zurück gestellt. Zwischenzeitlich ist der entsprechende Bebauungsplan zu ändern. Aufgrund der Vielzahl der vorliegenden Änderungsverfahren ist mit einem Abschluss nicht vor etwa 2016/17 zu rechnen. Beratungsergebnis: - einstimmig -