Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
8,3 kB
Datum
12.02.2014
Erstellt
07.03.14, 21:15
Aktualisiert
07.03.14, 21:15
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 27. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2009/2014)
am 12.02.2014:
3.
Bürgeranträge
3.1 Übergang Ecke Kramerweg / Lagesche Straße
hier: Fortführung der Beratungen (auf das Protokoll der letzten Sitzung vom 20.11.2013
dieses Ausschusses wird verwiesen)
AV Herr Habicht führt aus, dass der Ausschuss sich soeben den Übergang angesehen habe. Die
Verlegung einer neuen Stromleitung sei aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich. Eine
Solarleuchte sei aus Sicht der Verwaltung zu schwach für die Ausleuchtung der Straße.
Seitens der SPD-Fraktion wird die Beleuchtung technisch ebenfalls als schwierig gesehen, es sei denn,
man könne den Energieversorger motivieren -im Rahmen der Schulwegsicherung- bei den Kosten
entgegenzukommen. Kurzfristig könnte vielleicht beim Kreis ein Antrag auf Aufstellung von Schildern
„Achtung Kinder kreuzen Fahrbahn“ gestellt werden.
Seitens AM Frau Risy wird angefragt, inwieweit von den Häusern aus Stromkabel gezogen werden
könnten und was für eine Beleuchtung damals bei den Bushaltestellen „An der Windwehe“ Einmündung
„Im Schmeltebruch“ eingebaut wurde. Ferner würde das Schreiben des Kreises Lippe (dem Protokoll
als Anlage beigefügt) sehr an das Antwortschreiben an eine Antragstellerin der „Hövenstraße“ erinnern.
Diese Antragstellerin hat über Jahre mit hartnäckigen Anträgen die Herabsetzung der Geschwindigkeit
im Bereich der Bushaltestelle beantragt. Diese Hartnäckigkeit hat bewirkt, dass dann schließlich doch
eine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet wurde. Die Örtlichkeiten seien völlig gleichwertig zu
sehen. Vielleicht könnten die Antragsteller der „Lageschen Str. / Ecke Kramerweg“ auch entsprechend
am Ball bleiben.
AV Herr Habicht führt aus, dass „An der Windwehe“ die Haltestellen und nicht die Straße ausgeleuchtet
wurden, FBL Herr Oortman erläutert, dass auch die Verlegung eines Kabels von den Häusern aus
Kosten verursachen würde.
Beschluss:
Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr empfiehlt dem HfA, die Verwaltung zu beauftragen,
beim Kreis Lippe einen entsprechenden Antrag auf Aufstellung von Schildern „Achtung Kinder kreuzen
die Fahrbahn“ zu stellen.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -