Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2009/2014) am 25.03.2014 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:05 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Banze (für Herrn Dück), Herr Heidemann, Herr Müller, Herr Nagel CDU: Frau Risy, Herr Keminer, Frau Köster, Herr Meckelmann, Herr Schmidt, Herr Siese B90/Grüne: Herr Gadow, Herr Hachmeister FDP: Felix-FechenbachGesamtschule: Frau Asemissen (bis 18.55 Uhr) Herr Scheele, Frau Gollner Grundschule Nord: Frau Schmidt Grundschule Asemissen: Frau Kropp, Frau Fleer Ev.-Kirchengemeinde: Frau Mansel Kath. Kirchengemeinde: Herr Glatthor Verwaltung: BM Herr Schemmel, FBL Herr Taron, Büchereileiterin Frau Zbierski, Frau Holzapfel Zuhörer: 3 Presse: ./. Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet AV Herr Kühnel den sachkundigen Bürger Herrn Banze gemäß § 58 Abs. 3 i.V. m. § 67 Abs. 3 GO NW. Des Weiteren bittet AV Herr Kühnel die Tagesordnung um den TOP 7 –Informationen der Verwaltung- zu erweitern. Die Ausschussmitglieder erklären sich damit einverstanden. Sodann wird die Tagesordnung wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. -2- 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Frau Risy fragt nach, ob es neue Informationen bezüglich des Mensavereines gebe. Herr Scheele berichtet, dass am Vortag die Jahreshauptversammlung des Mensavereines stattgefunden habe. In der Versammlung sei mitgeteilt worden, dass der Kassenstand derzeit 20.000 Euro betrage. Aufgrund von gestiegenen Lebensmittelpreisen sei dieser Betrag auch notwendig. Weiterhin müssten Gelder für unvorhersehbare Ersatzbeschaffungen und Reparaturen vorgehalten werden. Bezüglich der ausgegebenen Essen könne mitgeteilt werden, dass die Anzahl weiter gestiegen sei. 3. Anmeldesituation in den Familienzentren BM Herr Schemmel berichtet, dass am gestrigen bzw. heutigen Tag den Eltern mitgeteilt worden sei, ob ihre Kinder einen Platz in der Kita bekommen hätten. Nach den vorliegenden Zahlen sei die Verwaltung optimistisch, dass die gemeindlichen Einrichtungen ausgelastet seien. In diesem Zusammenhang schlägt AM Herr Meckelmann vor, das Anmeldeverfahren zu vereinfachen. Nach seinen Informationen müssten die Eltern, um ihr Kind in der Kita anzumelden, direkt in jede Kita fahren. Sicherlich sei es für die Eltern einfacher, wenn es nur eine Anlaufstelle gebe, so könnten die Anmeldungen im FamilienServiceBüro entgegen genommen werden. BM Herr Schemmel unterstützt diesen Vorschlag, weist aber darauf hin, dass dieses zunächst mit dem Kreis Lippe besprochen werde müsse. AM Herr Meckelmann schlägt vor, eine Information über die Absprache mit dem Kreis der Niederschrift beizufügen. Des Weiteren bittet AM Herr Hachmeister eine Aufstellung über den Anmeldestatus in den Kitas der Niederschrift ebenfalls beizufügen. Anmerkung zum Protokoll: Nach Mitteilung des Kreises Lippe, Frau Loke, soll im Zuge des KiBiz-Revisionsverfahrens ein elektronisches Bedarfs-und Anmeldesystem beschlossen werden. Der Kreis prüfe derzeit, wie mit dem System umgegangen werden soll. Bezüglich des Anmeldestatusses in den Kitas ist der Niederschrift als Anlage 1 ein Ablaufplan für die Kitabelegung beigefügt, aus dem zu ersehen ist, dass die endgültige Belegung voraussichtlich erst Ende Mai vorliegt. 4. Informationen zu den Anmeldezahlen an den gemeindlichen Schulen BM Herr Schemmel berichtet, dass die Anmeldezahlen der gemeindlichen Schulen seit Kurzem vorliegen und der Vorlage entnommen werden können. Auf Nachfrage von AM Herrn Müller, welche weiterführende Schule die SchülerInnen der gemeindlichen Grundschulen besuchen, die nicht zur Felix-Fechenbach-Gesamtschule wechseln, berichtet Frau Schmidt, dass noch nicht alle Rückmeldungen von den weiterführenden Schulen vorliegen. Einige SchülerInnen wechseln zu den Gymnasien nach Heepen bzw. Oerlinghausen, einige SchülerInnen würden zur Heinz-Sielmann-Schule in Oerlinghausen wechseln. Nach Mitteilung von Frau Kropp liegen aus dem Bereich der Grundschule Asemissen die Rückmeldungen von den weiterführenden Schulen ebenfalls noch nicht vor. 5. Auflösung des Teilstandortes Oerlinghausen der Albert-Schweitzer-Schule hier: Antrag der Schulleitungen der Albert-Schweitzer-Schule (Lage) und der HeinzSielmann-Schule (Oerlinghausen) Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt dem Haupt-und Finanzausschuss, dem Rat folgende Beschlussfassung vorzuschlagen: Der Auflösung des Teilstandortes Oerlinghausen der Albert-Schweitzer-Schule wird zugestimmt. Gleichzeitig wird der in diesem Zusammenhang notwendigen a) Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 29.07.2011 zwischen der Stadt Oerlinghausen, der Gemeinde Leopoldshöhe und der Stadt Lage über die Übernahme der Schulträgerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der AlbertSchweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage und -3- b) Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 29.07.2011 zwischen der Stadt Oerlinghausen und der Gemeinde Leopoldshöhe über die Finanzierung des laufenden Betriebs des Teilstandortes Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer- Schule Lage zugestimmt. - einstimmig 6. Vorstellung des Jahresberichtes 2013 der Gemeindebücherei Frau Zbierski berichtet, dass im Vergleich zu den Vorjahren die Ausleihen in der Bücherei leicht zurück gegangen seien. Aus ihrer Sicht könne dieses u.a. an der Nutzung von e-books liegen. Um dem Rückgang entgegen zu wirken, sei für das laufende Jahr geplant, mit der Onleihe zu beginnen und DVD´s auszuleihen. Bezüglich der Veranstaltungen aus dem letzten Jahr berichtet sie, dass das Highlight im letzten Jahr sicherlich die Veranstaltung im Dezember „Tatort Forum- Treff der Nationen“ gewesen sei. Sie weist darauf hin, dass auch für dieses Jahr einige besondere Veranstaltungen geplant seien. Eine Vorschau auf die im laufenden Jahr geplanten Veranstaltungen könne dem Jahresbericht entnommen werden. Die Ausschussmitglieder bedanken sich bei Frau Zbierski für ihre Ausführungen. 7. Informationen der Verwaltung BM Herr Schemmel berichtet, dass in der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt-und Klimaschutz von der Firma e & u aus Bielefeld ein Energiesparmodell für die gemeindlichen Kitas und Schulen vorgestellt worden sei. Das Projekt würde durch den Bund gefördert. Die Fachdiskussion hierzu sei bereits im Ausschuss für Umwelt-und Klimaschutz geführt worden. Da es sich aber um eine Angelegenheit der gemeindlichen Kitas und Schulen handele, solle der Ausschuss über die Angelegenheit informiert werden. Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder, inwieweit sich die Schulleitungen die Teilnahme an einem solchen Projekt vorstellen könnten, berichtet Herr Scheele, dass sich die Gesamtschule schon seit Jahrzehnten mit dem Energiesparen beschäftige, es habe auch bereits einen Energiesparvertrag mit der Gemeinde gegeben. Die Gesamtschule sei sehr an einem Energiesparmodell interessiert. Frau Schmidt berichtet, dass an der Grundschule Nord Energiesparprojekte stattfinden. Weiterhin würden die SchülerInnen fast täglich zum Energiesparen angeregt. Frau Kropp schließt sich den Ausführungen von Frau Schmidt an. Im weiteren Verlauf der Diskussion macht AM Herr Hachmeister deutlich, dass aus seiner Sicht das vorgestellte Programm sehr gut sei. Auf Vorschlag von AM Herrn Meckelmann soll zur nächsten Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses, in der über die Teilnahme an dem Projekt abgestimmt werde solle, eine kurze Rückmeldung aus den Schulen vorgelegt werden. AM Herr Hachmeister ergänzt, dass auch eine Rückmeldung aus den Kitas gewünscht werde. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:44 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführer/in