Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
163 kB
Datum
07.12.2017
Erstellt
01.12.17, 14:52
Aktualisiert
01.12.17, 14:52
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Gremium: Gemeinderat
Termin: 07.12.2017
182/2017
Abteilung:
Sachbearbeiter:
Abt. 4
Herr Schieffer /
Herr Engels
Aktenzeichen:
Abt. 4/
Gebührenkalk.
Abfallbeseitigung
2018
30.11.2017
öffentlich
TOP- Nr.:
Datum:
Abfallbeseitigung:
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald fasst folgenden Beschluss:
1.) Die Richtigkeit der vorgelegten Kalkulationen für das Haushaltsjahr 2018 für
a) die Restmüllgefäße,
b) die Biotonne,
wird festgestellt.
2. Für die Festsetzung der Gebühren wird die Gebührenberechnung lt. Anlage 1 nach Gefäßen
bei den Aufwandsarten Sperrgut, Schadstoffsammlung, Elektroschrott, Altpapier und
Altpapier/DSD zugrunde gelegt.
2.) Die beiliegende Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung wird erlassen (Anlage 2
„ Aufteilung nach Gefäßen“).
Finanzielle Auswirkungen ?
Ja
Erlöse:
Kosten:
725.775,69 €
725.775,69 €
Produkt:
91111
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€
Sachverhalt:
Es wird auf die Beratungen zu Vorlage Nr. 149/2017 im Haupt und Finanzauschuss vom
23.11.2017 verwiesen.
Am 30.11.2017 ist in einem interfraktionellen Gespräch abgestimmt worden, dass dem Rat für die
Beschlussfassung über die Abfallgebühren zwei Berechnungen vorgelegt werden.
In der ersten Berechnung erfolgt bei den Aufwandsarten Sperrgut, Schadstoffsammlung,
Elektroschrott, Altpapier und Altpapier DSD die Verteilung der Kosten nach der Anzahl der
Gefäße. Die jährlichen Gebühren lauten hiernach je Gefäß und einen durch zwölf gerundeten
Betrag auf:
Bezeichnung
60 Liter (14-tägige Leerung)
120 Liter (14tägige Leerung)
240 Liter (14-tägige Leerung)
1.100 Liter (14-tägige Leerung
1.100 Liter ( monatliche Leerung)
Gebühr
136,20 €
216,36 €
377,28 €
2.144,76 €
1.072,44 €
In der zweiten Berechnung sind diese Aufwandsarten (Sperrgut pp.)entsprechend der Literzahl
umgelegt worden. Hier ergeben sich folgende Gebühren:
Bezeichnung
60 Liter (14-tägige Leerung)
120 Liter (14tägige Leerung)
240 Liter (14-tägige Leerung)
1.100 Liter (14-tägige Leerung
1.100 Liter (monatliche Leerung)
Gebühr
129,84 €
224,52 €
414,72 €
2.372,88 €
1.186,44 €
zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt:
Abwägung und Entscheidungsvorschlag:
Aus Rechtsgründen schlägt die Verwaltung vor, die Aufteilung auf der Grundlage der Gefäße
vorzunehmen.
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister)
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