Beschlussvorlage (Abfallbeseitigung: hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 07.12.2017 182/2017 Abteilung: Sachbearbeiter: Abt. 4 Herr Schieffer / Herr Engels Aktenzeichen: Abt. 4/ Gebührenkalk. Abfallbeseitigung 2018 30.11.2017 öffentlich TOP- Nr.: Datum: Abfallbeseitigung: hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018 Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald fasst folgenden Beschluss: 1.) Die Richtigkeit der vorgelegten Kalkulationen für das Haushaltsjahr 2018 für a) die Restmüllgefäße, b) die Biotonne, wird festgestellt. 2. Für die Festsetzung der Gebühren wird die Gebührenberechnung lt. Anlage 1 nach Gefäßen bei den Aufwandsarten Sperrgut, Schadstoffsammlung, Elektroschrott, Altpapier und Altpapier/DSD zugrunde gelegt. 2.) Die beiliegende Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung wird erlassen (Anlage 2 „ Aufteilung nach Gefäßen“). Finanzielle Auswirkungen ? Ja Erlöse: Kosten: 725.775,69 € 725.775,69 € Produkt: 91111 - Seite 1 von 2 - € Sachverhalt: Es wird auf die Beratungen zu Vorlage Nr. 149/2017 im Haupt und Finanzauschuss vom 23.11.2017 verwiesen. Am 30.11.2017 ist in einem interfraktionellen Gespräch abgestimmt worden, dass dem Rat für die Beschlussfassung über die Abfallgebühren zwei Berechnungen vorgelegt werden. In der ersten Berechnung erfolgt bei den Aufwandsarten Sperrgut, Schadstoffsammlung, Elektroschrott, Altpapier und Altpapier DSD die Verteilung der Kosten nach der Anzahl der Gefäße. Die jährlichen Gebühren lauten hiernach je Gefäß und einen durch zwölf gerundeten Betrag auf: Bezeichnung 60 Liter (14-tägige Leerung) 120 Liter (14tägige Leerung) 240 Liter (14-tägige Leerung) 1.100 Liter (14-tägige Leerung 1.100 Liter ( monatliche Leerung) Gebühr 136,20 € 216,36 € 377,28 € 2.144,76 € 1.072,44 € In der zweiten Berechnung sind diese Aufwandsarten (Sperrgut pp.)entsprechend der Literzahl umgelegt worden. Hier ergeben sich folgende Gebühren: Bezeichnung 60 Liter (14-tägige Leerung) 120 Liter (14tägige Leerung) 240 Liter (14-tägige Leerung) 1.100 Liter (14-tägige Leerung 1.100 Liter (monatliche Leerung) Gebühr 129,84 € 224,52 € 414,72 € 2.372,88 € 1.186,44 € zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Aus Rechtsgründen schlägt die Verwaltung vor, die Aufteilung auf der Grundlage der Gefäße vorzunehmen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -