Mitteilungsvorlage (Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes X)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 09.11.2017 öffentlich TOP- Nr.: 2 129/2017 Abteilung: Sachbearbeiter: Büro BM Frau Janser Aktenzeichen: Datum: 022.3 13.10.2017 Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Manfred Wirtz Beschlussvorschlag: Bürgermeister Buch verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet Herrn Manfred Wirtz zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben. Ratsmitglied Wirtz bekundet durch Erheben von seinem Platz sein Einverständnis mit der ihm vom Bürgermeister vorgesprochenen Verpflichtungsformel. Bürgermeister Buch verpflichtet ihn per Handschlag. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: entfällt € Sachverhalt: Am 05.09.2017 ist das Ratsmitglied Helmut Rößeler verstorben. Gemäß § 45 KWahlG wurde als Nachfolger für Herrn Rößeler der in der Reserveliste der Partei CDU vom 20.03.2014 für die Wahl der Vertretung der Gemeinde Hürtgenwald am 25.05.2014 unter lfd. Nr. 19 aufgeführte Ersatzbewerber Herr Prof. Dr. Reinhard Odoj, geb. 10.03.1944, Wiesenweg 5, 52393 Hürtgenwald, festgestellt. Herr Prof. Dr. Odoj hat mit Erklärung vom 29.09.2017, eingegangen am 02.10.2017, den Sitz im Rat der Gemeinde Hürtgenwald unwiderruflich abgelehnt. - Seite 1 von 2 - Weiterhin wurde als Nachfolger für Herrn Rößeler gemäß § 45 KWahlG der in der Reserveliste der Partei CDU vom 20.03.2014 für die Wahl der Vertretung der Gemeinde Hürtgenwald am 25.05.2014 unter lfd. Nr 4 aufgeführte Herr Manfred Wirtz, geb. 12.10.1963, Hasenfeld 40, 52393 Hürtgenwald, festgestellt. Herr Wirtz hat den Sitz im Rat der Gemeinde Hürtgenwald angenommen. Die Annahmeerklärung ist am 12.10.2017 bei der Verwaltung eingegangen. Die Verpflichtung von Herrn Wirtz kann beispielsweise in der Form vollzogen werden, dass das neue Ratsmitglied sein Einverständnis mit folgender Verpflichtungsformel bekundet: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach besten Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde Hürtgenwald erfüllen werde.“ zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ohne Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Ohne, da Mitteilungsvorlage. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -