Tischvorlage (Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Tischvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 09.11.2017 öffentlich TOP- Nr.: 151/2017 Abteilung: Sachbearbeiter: Büro BM Frau Janser Aktenzeichen: Datum: 022.133 09.11.2017 Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017, eingegangen am 09.11.2017 Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald beschließt, a) im Rechnungsprüfungsausschuss wird Ratsmitglied Manfred Wirtz Mitglied an Stelle von Ratsmitglied Michael Rambadt. b) im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft wird Ratsmitglied Manfred Wirtz Mitglied an Stelle von Ratsmitglied Volker R. Beißel. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: entfällt € Sachverhalt: Es wird auf den als Anlage beigefügten Antrag verwiesen. Die gesetzlichen Bestimmungen sind in den §§ 50 und 58 Gemeindeordnung (GO) geregelt. Im Rahmen der konstituierenden Ratssitzung am 26.06.2014 wurde sich auf einheitliche Wahlvorschläge für die Besetzung der Ausschüsse geeinigt. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: - Seite 1 von 2 - Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Es wird empfohlen, einen einstimmigen Beschluss über die jeweiligen Ersatzbestimmungen zu fassen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -