Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
6,7 kB
Datum
03.04.2014
Erstellt
25.04.14, 09:43
Aktualisiert
25.04.14, 09:43
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2009/2014)
am 03.04.2014:
4.
Anregungen und Beschwerden
hier: Übergang Ecke Kramerweg / Lagesche Straße
AM Herr Habicht trägt kurz den Beratungsstand aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Straßen,
Plätze und Verkehr am 12. Februar 2014 vor. Die Verlegung einer neuen Stromleitung sei aus
haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich und eine Solarleuchte sei aus Sicht der Verwaltung nicht
geeignet für die Ausleuchtung der Straße. Auf Nachfrage von AM Frau Risy teilt AM Herr Brinkmann
mit, dass er Kontakt zu den Stadtwerken Bad Salzuflen aufgenommen habe. Die Stadtwerke Bad
Salzuflen hätten zugesagt, so AM Herr Brinkmann weiter, sich mit der Thematik zu beschäftigen, sobald
sie über die notwendigen Leitungsrechte verfügen. Abschließend dankt AM Frau Risy dem AM Herrn
Brinkmann für sein Engagement und bietet ihm ihre Unterstützung an. Der Haupt- und
Finanzausschuss fasst sodann ohne weitere Aussprache den folgenden Beschluss:
Beschluss:
Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr vom 12. Februar
2014 beschließt der Haupt- und Finanzausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, beim Kreis Lippe
einen entsprechenden Antrag auf Aufstellung von Schildern „Achtung Kinder kreuzen die Fahrbahn“ zu
stellen.
Beratungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen