Beschlussvorlage (LEADER-Projekt "Nimm mich mit - Mitfahrerbänke Nordeifel")

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Bau- und Umweltausschuss Termin: 30.11.2017 öffentlich TOP- Nr.: 160/2017 Abteilung: Sachbearbeiter: 3 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: 670.25 F/Ra 15.11.2017 LEADER-Projekt "Nimm mich mit - Mitfahrerbänke Nordeifel" Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts wird beschlossen, über das LEADER-Projekt „Nimm mich mit – Mitfahrerbänke Nordeifel“ sechs Mitfahrerbänke in den Ortsteilen Zerkall, Bergstein, Brandenberg, Straß, Horm und Schafberg einzurichten und die jeweiligen Standorte mit den Ortsvorstehern abzustimmen. Weiter wird empfohlen, für die Umsetzung des Projektes entsprechende Mittel im Haushalt 2018 zu veranschlagen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 909 2.300,00 €/Stück Sachverhalt: In der Gemeinderatssitzung am 13.07.2017 wurde unter TOP 4 (Beschluss-Vorlage 67/2017) das Thema „Mitfahrerbänke“ mit dem Ergebnis, dass die Verwaltung die Angelegenheit aufgreifen und eine mögliche Umsetzung in 2018 realisieren soll, beraten. Parallel hierzu informierte die LEADER-Region Eifel die Verwaltung mit Schreiben vom 18.07.2017 über das vorgenannte Projekt „Nimm mich mit – Mitfahrerbänke Nordeifel“. Zur Information ist das Schreiben der LEADER-Region mit einer kurzen Erläuterung des Projektes als Anlage beigefügt (Anlage 1). - Seite 1 von 2 - Die Gemeinde hat daraufhin mit Schreiben vom 25.07.2017 – auch im Hinblick auf eine Verbesserung der Mobilität in der hiesigen Gemeinde – die Teilnahme an diesem Projekt zugesagt. Im Vorfeld hat die Verwaltung der LEADER-Region die Herrichtung von vorerst sechs Mitfahrerbänken in den Ortsteilen Zerkall, Bergstein, Brandenberg, Straß, Horm und Schafberg mitgeteilt. Bei den vorgenannten Ortsteilen handelt es sich um Ortschaften, die nicht im Stundentakt der Linie 286 des ÖPNV erreicht werden. Der LAG-Manager der LEADER-Region Eifel, Herr Nicolas Gath, wird in der Sitzung anwesend sein und das Projekt vorstellen sowie für Fragen zur Verfügung stehen. Vonseiten der Verwaltung wird gebeten, dass bei Bedarf weitere Standorte für derartige Mitfahrerbänke bis zur Sitzung, aber auch noch in der Sitzung mitgeteilt werden. Die genauen Standorte sollen dann mit den jeweiligen Ortsvorstehern abgestimmt werden. Nach den ersten Schätzungen belaufen sich die Kosten für die Herrichtung der Mitfahrerbänke auf ca. 2.300,00 €/Stück. Hierin enthalten sind die Kosten für die Bank selber, ein Hinweisschild, ein in Pflaster befestigter Untergrund und Gebühren für ein entsprechendes Buchungsportal. Die Kommunen haben an diesem Projekt einen Eigenanteil von 35 % aufzubringen. Bei sechs Bänken würden die Kosten für die Herrichtung der Bänke ca. 13.800,00 € betragen. Bei einer Förderung von 65 % beträgt der Eigenanteil (35 %) 4.830,00 €. Bei der Errichtungen von mehr Bänken würden sich der Eigenanteil entsprechend erhöhen. Weitere Informationen zu dem eigentlichen Projekt können Sie über die Internet-Seite der LEADER-Region Eifel www.leader-eifel.de in Erfahrung bringen. 1 Anlage zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Für den Haushalt 2018 müssten für die Errichtung der Mitfahrerbänke entsprechende Mittel in der Ausgabe (bei sechs Bänken ca. 13.800,00 €) und in der Einnahme (bei 65 % Förderung) ca. 8.970,00 € veranschlagt werden. Bei weiteren Bänken müssten die Ansätze entsprechend erhöht werden. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -