Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
158 kB
Datum
30.11.2017
Erstellt
17.11.17, 12:01
Aktualisiert
17.11.17, 12:01
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Termin: 30.11.2017
öffentlich
TOP- Nr.:
160/2017
Abteilung:
Sachbearbeiter:
3
Herr Franke
Aktenzeichen:
Datum:
670.25 F/Ra
15.11.2017
LEADER-Projekt "Nimm mich mit - Mitfahrerbänke Nordeifel"
Beschlussvorschlag:
In Kenntnisnahme des Sachverhalts wird beschlossen, über das LEADER-Projekt „Nimm mich
mit – Mitfahrerbänke Nordeifel“ sechs Mitfahrerbänke in den Ortsteilen Zerkall, Bergstein, Brandenberg, Straß, Horm und Schafberg einzurichten und die jeweiligen Standorte mit den Ortsvorstehern abzustimmen.
Weiter wird empfohlen, für die Umsetzung des Projektes entsprechende Mittel im Haushalt 2018
zu veranschlagen.
Finanzielle Auswirkungen ?
Ja
Produkt:
909
2.300,00 €/Stück
Sachverhalt:
In der Gemeinderatssitzung am 13.07.2017 wurde unter TOP 4 (Beschluss-Vorlage 67/2017) das
Thema „Mitfahrerbänke“ mit dem Ergebnis, dass die Verwaltung die Angelegenheit aufgreifen und
eine mögliche Umsetzung in 2018 realisieren soll, beraten.
Parallel hierzu informierte die LEADER-Region Eifel die Verwaltung mit Schreiben vom 18.07.2017
über das vorgenannte Projekt „Nimm mich mit – Mitfahrerbänke Nordeifel“. Zur Information ist das
Schreiben der LEADER-Region mit einer kurzen Erläuterung des Projektes als Anlage beigefügt
(Anlage 1).
- Seite 1 von 2 -
Die Gemeinde hat daraufhin mit Schreiben vom 25.07.2017 – auch im Hinblick auf eine Verbesserung der Mobilität in der hiesigen Gemeinde – die Teilnahme an diesem Projekt zugesagt. Im Vorfeld hat die Verwaltung der LEADER-Region die Herrichtung von vorerst sechs Mitfahrerbänken in
den Ortsteilen Zerkall, Bergstein, Brandenberg, Straß, Horm und Schafberg mitgeteilt. Bei den
vorgenannten Ortsteilen handelt es sich um Ortschaften, die nicht im Stundentakt der Linie 286
des ÖPNV erreicht werden.
Der LAG-Manager der LEADER-Region Eifel, Herr Nicolas Gath, wird in der Sitzung anwesend
sein und das Projekt vorstellen sowie für Fragen zur Verfügung stehen.
Vonseiten der Verwaltung wird gebeten, dass bei Bedarf weitere Standorte für derartige Mitfahrerbänke bis zur Sitzung, aber auch noch in der Sitzung mitgeteilt werden. Die genauen Standorte
sollen dann mit den jeweiligen Ortsvorstehern abgestimmt werden.
Nach den ersten Schätzungen belaufen sich die Kosten für die Herrichtung der Mitfahrerbänke auf
ca. 2.300,00 €/Stück. Hierin enthalten sind die Kosten für die Bank selber, ein Hinweisschild, ein in
Pflaster befestigter Untergrund und Gebühren für ein entsprechendes Buchungsportal.
Die Kommunen haben an diesem Projekt einen Eigenanteil von 35 % aufzubringen. Bei sechs
Bänken würden die Kosten für die Herrichtung der Bänke ca. 13.800,00 € betragen. Bei einer Förderung von 65 % beträgt der Eigenanteil (35 %) 4.830,00 €. Bei der Errichtungen von mehr Bänken würden sich der Eigenanteil entsprechend erhöhen.
Weitere Informationen zu dem eigentlichen Projekt können Sie über die Internet-Seite der
LEADER-Region Eifel www.leader-eifel.de in Erfahrung bringen.
1 Anlage
zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt:
Für den Haushalt 2018 müssten für die Errichtung der Mitfahrerbänke entsprechende Mittel in der
Ausgabe (bei sechs Bänken ca. 13.800,00 €) und in der Einnahme (bei 65 % Förderung) ca.
8.970,00 € veranschlagt werden. Bei weiteren Bänken müssten die Ansätze entsprechend erhöht
werden.
Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./.
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister)
- Seite 2 von 2 -