Beschlussvorlage (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 - 2020 und Satzung 2018)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 07.12.2017 180/2017 Abteilung: Sachbearbeiter: Abt. 4 Herr Schieffer / Herr Engels Aktenzeichen: Abt. 4/ Gebührenkalk. Grundstücksentw. 2018 - 2020 22.11.17 öffentlich TOP- Nr.: Datum: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 - 2020 und Satzung 2018 Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss vom 23.11.2017 beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald: 1. Die Richtigkeit der vorgelegten Gebührenkalkulation wird festgestellt. 2. Die kalkulierten Gebühren werden auf 35,96 € bei der Entleerung von abflusslosen Gruben und 41,00 € bei der Entleerung von Kleinkläranlagen festgesetzt. 3. Die Gebührensatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Hürtgenwald wird in der beiliegenden Fassung beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 91121 Objektbezogene Einnahmen 35.021,17 € € Die Mittel müssen im Haushaltsplan bereitgestellt werden. - Seite 1 von 2 - Sachverhalt: Es wird auf die Beratungen zu Vorlage Nr. 144/2017 im Haupt- und Finanzausschuss vom 23.11.2017 verwiesen. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -