Beschlussvorlage (Niederschrift über die 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Hürtgenwald vom 06.07.2017; hier: Korrektur zu Tagesordnungspunkt 4 (Beschluss-Vorlage 58/2017))

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Bau- und Umweltausschuss Termin: 28.09.2017 öffentlich TOP- Nr.: 95/2017 Abteilung: Sachbearbeiter: 3 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: 621.415 F/Ra 18.08.2017 Niederschrift über die 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Hürtgenwald vom 06.07.2017; hier: Korrektur zu Tagesordnungspunkt 4 (Beschluss-Vorlage 58/2017) Beschlussvorschlag: Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Hürtgenwald stellt fest, dass in der Niederschrift der 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Hürtgenwald unter TOP 4 „Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes mit Aufstellung eines Bebauungsplanes auf dem Grundstück Gemarkung Hürtgen, Flur 20, Nr. 112“ das protokollierte Beratungsergebnis falsch ist und wie folgt heißen muss: 13 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 90911 € Sachverhalt: In der Niederschrift über 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 06.07.2017 wurde unter TOP 4 folgender Beschluss protokolliert: „In Kenntnisnahme des Sachverhalts wird beschlossen, den Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der westlichen Verlängerung der Gemeindestraße „Endgesfeld“ abzulehen, da das Bauvor- - Seite 1 von 2 - haben an geplanter Stelle u. a. aufgrund der fehlenden Infrastruktur im Ortsteil Hürtgen als nicht geeignet angesehen wird. Die Antragsteller sind entsprechend zu informieren. Beratungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 13 Nein-Stimmen“ Das Beratungsergebnis ist irrtümlich in der Niederschrift falsch wiedergegeben worden. Richtigerweise muss das Beratungsergebnis wie folgt lauten: 13 Ja-Stimmen, 0, Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ./. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Das Beratungsergebnis ist entsprechend zu korrigieren. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -