Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
155 kB
Datum
28.09.2017
Erstellt
14.09.17, 18:54
Aktualisiert
14.09.17, 18:54
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Termin: 28.09.2017
öffentlich
TOP- Nr.:
95/2017
Abteilung:
Sachbearbeiter:
3
Herr Franke
Aktenzeichen:
Datum:
621.415 F/Ra
18.08.2017
Niederschrift über die 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde
Hürtgenwald vom 06.07.2017;
hier: Korrektur zu Tagesordnungspunkt 4 (Beschluss-Vorlage 58/2017)
Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Hürtgenwald stellt fest, dass in der Niederschrift
der 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Hürtgenwald unter TOP 4
„Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes mit Aufstellung eines Bebauungsplanes auf
dem Grundstück Gemarkung Hürtgen, Flur 20, Nr. 112“ das protokollierte Beratungsergebnis
falsch ist und wie folgt heißen muss:
13 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen
Finanzielle Auswirkungen ?
Nein
Produkt:
90911
€
Sachverhalt:
In der Niederschrift über 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 06.07.2017 wurde
unter TOP 4 folgender Beschluss protokolliert:
„In Kenntnisnahme des Sachverhalts wird beschlossen, den Antrag auf Änderung des
Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der
westlichen Verlängerung der Gemeindestraße „Endgesfeld“ abzulehen, da das Bauvor-
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haben an geplanter Stelle u. a. aufgrund der fehlenden Infrastruktur im Ortsteil Hürtgen als
nicht geeignet angesehen wird.
Die Antragsteller sind entsprechend zu informieren.
Beratungsergebnis:
0 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 13 Nein-Stimmen“
Das Beratungsergebnis ist irrtümlich in der Niederschrift falsch wiedergegeben worden.
Richtigerweise muss das Beratungsergebnis wie folgt lauten:
13 Ja-Stimmen, 0, Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen.
zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt:
./.
Abwägung und Entscheidungsvorschlag:
Das Beratungsergebnis ist entsprechend zu korrigieren.
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister)
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