Beschlussvorlage (Interfraktionelle Abstimmung Fahrzeugbeschaffung pp.)

Fachbereich I v110113a Abt. 1 Az.: I/1 Vermerk: Betr.: Neuanschaffung von Fahrzeugen pp. im Rahmen der Neuaufstellung des BSP; hier: interfraktionelles Gespräch Bezug: Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 25.09.2012 1. An dem Gespräch haben nachfolgende Personen teilgenommen: Herr Rogner für Bündnis 90/Die Grünen Herr Polzenberg SPD Herr Wirtz CDU Herr Cranen FDP Bürgermeister Buch Wehrleiter Kurth Stv. Wehrleiter Pickart Ordnungsamtsleiter Heidbüchel Unter Bezugnahme auf die beigefügte Anlage 1 wurden die seitens der Feuerwehr und der Verwaltung angedachten Anschaffungen besprochen, die sich aus der Neuaufstellung des Brandschutzbedarfsplanes ergeben werden. Folgende Eckpunkte können festgehalten werden: - - Löschfahrzeuge sollen als Neufahrzeuge angeschafft werden Mannschaftstransportfahrzeuge sollen als Gebrauchtfahrzeuge beschafft werden die Fahrzeugnutzungsdauer wird grds. auf 25 Jahre festgesetzt (laut Auskunft der Finanzabteilung beträgt der Abschreibungszeitraum 20 Jahre); dabei wird das Fahrzeug nach 20 Jahren begutachtet, ob es den angestrebten Nutzungszeitraum von 25 Jahren erreichen kann; unter Berücksichtigung der Schaffung der erforderlichen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen und der Abstimmung mit den politischen Gremien (1 Jahr), der Planung (1 Jahr) und der Bauzeit (1 Jahr) ist rechtzeitig ab dem 22. Nutzungsjahr die Neuanschaffung durchzuführen, damit die Nutzungsdauer von 25 Jahren nicht überschritten wird, da die Vergangenheit gezeigt hat, dass die Reparaturanfälligkeit mitunter stark steigen kann man ist sich darüber einig, dass die Nutzungsdauer bei den MTF’s wahrscheinlich unter 20 Jahren liegen wird, da die Belastung und - - - - Nutzung höher ist und ggfls. Ersatzbeschaffungen früher ausgeführt werden müssen der beigefügten Anlage 2 soll durch die Finanzbuchhaltung eine Abschreibungstabelle für die Fahrzeuganschaffungen beigefügt werden die Anschaffung eines Kommandowagens wird durch die Politik zur Kenntnis genommen; die Wehrleitung erarbeitet zur Zeit den Plan für einen wechselnden Bereitschaftsdienst der Führungskräfte; Einzelheiten zur Fahrzeuganschaffung sollen zur gegebenen Zeit diskutiert werden die sukzessive Ersatzbeschaffung der NOMEX-Bekleidung wird zur Kenntnis genommen und soll über den jährlichen Haushalt abgewickelt werden einstimmig wird festgelegt, dass der Reifenwechsel an den Fahrzeugen aus Sicherheitsgründen spätestens nach 10 Jahren erfolgen soll die Anschaffung von MTF’s für die Löschgruppen Großhau und Straß wird zur Kenntnis genommen; seitens der Politik werden entsprechende fundierte Begründungen gefordert die Erweiterung und Ersatzbeschaffung der IT-Ausstattung wird zur Kenntnis genommen und soll ebenfalls über den jährlichen Haushalt abgewickelt werden 2. Bürgermeister Buch z. K. 3. Durchschrift an die Fraktionen 4. Durchschrift an die Wehrleitung 5. Zum Vorgang „BS-Plan“ Hürtgenwald, den 11.01.2013 H Der Bürgermeister i. A.