Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Betriebsausschuss Straßen Termin, Beginn: Dienstag, 07.03.2017, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 13. Sitzung Erftstadt, den 22.02.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Ortstermin zum "Antrag bzgl. Fertigstellung eines fehlenden Teilstückes des Bürgersteiges in der Frankenstraße" Uhrzeit 17.15 Uhr, Treffpunkt: Einmündungsbereich Frankenstraße/Auf dem Hamm 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 4 Mitteilungen der Verwaltung 5 Bericht aus den Gremien 6 Umbaumaßnahme Kunstrasenplatz Gymnich Aktueller Sachstand (u.a. Realisierung eines zusätzl. Kleinspielfeldes) 7 Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben- 8 Anregung bzgl. Verbesserung der Beleuchtung auf dem Marktplatz Lechenich 9 Anregung bzgl. Bestattung auf islamische Weise auf einem Friedhof in Erftstadt 10 Alternative Bestattungsformen auf Erftstädter Friedhöfen - Sachstandsbericht - 11 Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt 12 4. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW 13 Masterplan Liblar - Ergebnis Workshop ErftstadtCenter 14 Bebauungsplan-Nr. 135, Liblar, Bergstraße Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 Baugesetzbuch (Straßenbau) sowie zur Ablöse von Kostenerstattungs-beiträgen nach den §§ 135a-c Baugesetzbuch (Ausgleich der Eingriffe durch die Wohnbebauung) 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter 16 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen 17 Neuansiedlung eines Nahversorgungsmarktes in E.-Köttingen -Vorstellung der Entwurfsplanung- 18 Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung- 19 Antrag zur Darstellung der Planungen zur Erftumlegung in Gymnich 20 Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses 20.1 Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses 21 Antrag bzgl. Sanierung der L 163 zwischen Liblar und Bliesheim und der L 263 zwischen Bliesheim und Lechenich 22 Antrag bzgl. Fertigstellung eines fehlenden Teilstückes des Bürgersteiges in der Frankenstraße 23 Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich II. Nichtöffentlich G123706/06.01 1 Pflanzmaßnahmen Gymnich BP 119b in Gymnich und BP 127 in Dirmerzheim 1.1 Pflanzmaßnahme Gymnich BP 119b und BP 127 in Dirmerzheim, Dringlichkeitsentscheidung G123706/06.01 2 Sanierung Friedhofsmauer Gymnich - Vergabe der Arbeiten -