Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 5. September 2014 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Mittwoch, dem 17.09.2014 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses die 1. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: I. Öffentlicher Teil 1. Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger 2. Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers / einer stellvertretenen Schriftführerin 3. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 4. Anfragen der Ausschussmitglieder 5. Anregungen und Beschwerden 5.1 Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Herforder Straße 5.2 Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Schötmarschen Straße 5.3 Antrag auf eine Abstellanlage für Zweiräder 6. Anträge der Fraktionen 6.1 Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 6.1.1 Antrag "Umbau Waldstraße - Pinsellösung" 6.1.2 Antrag "Fußweg entlang der Grester Str. - Grease bis Einmündung Heinrich-LübkeWeg" 6.2 Antrag der CDU-Fraktion hier: Verkehrsregelung im Bereich der L 805, nach Änderung des Knotenpunktes Ostwestfalen-Straße (L 712) in Bexten (Stadt Bad Salzuflen) 7. Fettpottstraße hier: Fortführung der Beratungen sowie Beschlussfassung 8. KAG-Beitragssatzung 9. Straßenbauprogramm nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ab dem Jahr 2016 10. Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Im kleinen Werder / Stettiner Straße / Tilsiter Straße ausgehängt: 08.09.2014 abzunehmen: 18.09.2014 abgenommen: 11. Mitteilungen der Verwaltung 11.1 Zebrastreifen Herforder Straße 11.2 Bürgerradweg Schackenburger Straße 11.3 L967 Baumaßnahme von Straßen NRW II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder Schemmel