Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 23.09.2014 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:42 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Banze, Herr Dück, Frau Kastner, Frau Marondel (für Herrn Heidemann), Herr Müller, Herr Töpler CDU: Herr Berg, Herr Keminer, Frau Köster, Herr Schmidt, Herr Siefert, Herr Siese (für Frau Risy) B90/Grüne: Frau Kampmann, Herr Lasar, Verwaltung: BM Herr Schemmel, FBL Herr Taron, Frau Göring, Frau Zbiersky, Frau Holzapfel Gäste: Frau Gollner, Herr Scheele, Frau Schmidt, Frau Klarhorst, Frau Kropp, Frau Fleer, Herr Glatthor Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Verpflichtung von Sachkundigen Bürgerinnen / Sachkundigen Bürgern Der Ausschussvorsitzende verpflichtet die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger Frau Kastner, Herrn Töpler, Herrn Müller, Herrn Keminer, Frau Köster und Herrn Lasar. 2. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin Seitens der Verwaltung werden Frau Holzapfel als Schriftführerin und Frau Hokamp als stellvertretende Schriftführerin vorgeschlagen. Der Ausschuss für Bildung und Kultur stimmt diesem Vorschlag zu. 3. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 4. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. -2- 5. Kindertageseinrichtungen hier: aktuelle Platzbelegung BM Herr Schemmel berichtet, dass sich durch die neue Kita an der Schötmarschen Str. die Versorgungssituation entspannt habe. Nach den aktuellen Zahlen seien derzeit 15 Ü3 Plätze und 4 U3 Plätze frei. Eine Veränderung gegenüber der beigefügten Aufstellung habe sich in der AWO-KiTa Bobes Feld ergeben, hier seien 4 Ü3 Plätze und in der Gem.KiTa Am Spielplatz nunmehr nur noch 3 Ü3 Plätze frei. Weiterhin berichtet BM Herr Schemmel, dass das Thema einer betrieblichen Kita im Gewerbegebiet Greste zunächst zurück gestellt worden sei. Seinerzeit sei aufgrund der angespannten Situation bei den Kita-Plätzen von einem Gewerbetrieb angeregt worden, eine eigene Betriebskita zu bauen. Noch vor Beginn der Bauarbeiten der Betriebskita habe sich gezeigt, dass der Rücklauf bei den Anmeldungen nicht ausreichend gewesen sei. Die Kosten für den laufenden Betrieb seien im Verhältnis zu den angemeldeten Kindern für den Träger zu hoch gewesen. Ein aktueller Belegungsplan ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt. 6. Schulgesetz NRW hier: Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenz bei der Wahl der Schulleiterin oder des Schulleiters sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreterinnen oder Vertretern Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt dem Rat, für den Schulträger als stimmberechtigtes Mitglied bei der Wahl der Schulleiterin oder des Schulleiters in den Schulkonferenzen den Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Kultur, Herrn Kühnel, und als Vertreterin die stellvertretende Vorsitzende, Frau Risy, zu benennen. Als beratende Mitglieder werden für die Schulkonferenz bei der Wahl der Schulleiterin und Schulleiter Herr Müller (Vertreter: Herrn Banze) Frau Kampmann (Vertreter: Herr Lasar) Herr Schemmel (Vertreter: Herr Strauß) benannt. - einstimmig 7. Vorstellung der neuen Konrektorin der Grundschule Nord Frau Madlen Klarhorst, die neue Konrektorin der Grundschule Nord stellt sich den Ausschussmitgliedern kurz vor. Sie berichtet, dass sie bereits seit 7 Jahren an der Grundschule Nord unterrichte und bereits im letzten Jahr zur Konrektorin ernannt worden sei. Sie sei aber zunächst für ein Jahr in Elternzeit gewesen. 8. Raumbedarf der Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Sachstandsbericht der Verwaltung BM Herr Schemmel berichtet, dass bezüglich der Erweiterung der Gesamtschule Frau Göring, die Klimaschutzbeauftragte der Gemeinde Leopoldshöhe und Architektin, eine erste Skizze für eine mögliche Erweiterung der Gesamtschule angefertigt habe und diese den Ausschussmitgliedern nun vorstellen werde. Er weist darauf hin, dass es sich nicht um eine genehmigungsreife Planung handele und noch keine Aussage über die Höhe der Kosten gemacht werden könne. Sodann berichtet Frau Göring, dass der Raumbedarf aus 5 Klassenräumen, einem Naturwissenschaftlichen Raum, einem Mehrzweckraum und einem Aufenthaltsraum bestehe. Die Größe der Räume habe sie nach der Schulbauleitlinie der Stadt Köln berechnet, dabei habe sie für alle Räume eine Fläche von 64 m² angesetzt, damit bei einem zusätzlichem Bedarf diese Räume auch als Klassenräume genutzt werden können. Der Anbau solle auf der westlichen Seite des Schulgebäudes, dort wo der Schulgarten liege, entstehen. Sie habe zwei Varianten erarbeitet. Die erste Variante sehe einen Kubus mit zwei Etagen zu je 4 Räumen, die zweite Variante sehe einen L-förmigen Anbau vor. Vorteil dieser Variante sei, dass ein zusätzlicher kleiner Pausenhof entstehe und das Tageslicht besser genutzt werden könne. Auf Nachfrage von AM Herrn Siese, erklärt Herr Scheele, dass er die zweite Variante aufgrund der besseren Lichtverhältnisse und des zusätzlichen Pausenhofes favorisiere. Die vorgestellten Pläne sind als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt. -3- 9. Büchereiverwaltung hier: Änderung der Benutzungsordnung mit Gebührentarif für die Gemeindebücherei Leopoldshöhe Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe, die 1. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung mit Gebührentarif für die Gemeindebücherei Leopoldshöhe zu beschließen. - einstimmig – Bürgermeister Herr Schemmel bittet um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes „Mitteilung der Verwaltung“ Die Ausschussmitglieder nehmen dieses zur Kenntnis. 10. Mitteilung der Verwaltung BM Herr Schemmel berichtet, dass vor dem Hintergrund, dass sich die Festhalle immer mehr zu einem Schandfleck entwickele, über Ersatzräumlichkeiten nachgedacht werden müsse. Ein Neubau sei sicherlich aufgrund der finanziellen Lage nicht zu realisieren. Auch sei festzustellen, dass ein Bedarf an Räumlichkeiten für größere Feste nicht mehr da sei. Allerdings würde die Festhalle noch von kleineren Gruppen mit ca. 80 Personen regelmäßig genutzt. Für diese Gruppen müsse ein Ersatz gesucht werden. Verwaltungsseitig glaube man, dass sich hierfür Räumlichkeiten in der Grundschule Asemissen anböten. Aufgrund sinkender Schülerzahlen sei die Schule von einer Fünfzügigkeit auf eine Dreizügigkeit zurückgegangen, so dass es in der Schule Raumressourcen gebe. Der Unterrichts- und Schulbetrieb würde durch diese Maßnahme nicht eingeschränkt. Am 26.08.2014 habe er der Schulleiterin seine Überlegungen mitgeteilt. Aufgrund von einigen Nachfragen sei zu erkennen, dass diese Angelegenheit bereits Thema in den Schulgremien gewesen sei. Auf Nachfrage von AM Herrn Siese, der an einen Ratsbeschluss erinnert, in dem beschlossen worden sei, dass die Festhalle so lange erhalten werden solle, wie es wirtschaftlich möglich sei, erklärt BM Herr Schemmel, dass die Fassade dringend einen neuen Anstrich brauche und es bekannt sei, dass die Heizung auch nicht mehr in Ordnung sei. Eine größere Reparatur würde dort nicht mehr durchgeführt. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass noch ein weiteres Problem bezüglich der Sporthalle zu lösen sei. Dieses Thema müsse in dem entsprechenden Ausschuss besprochen werden. Auf Nachfrage von AM Herrn Siese, wie Frau Kropp zu der Angelegenheit stehe, erklärt Frau Kropp, dass sie keine Stellungnahme hierzu abgeben könne, da die Angelegenheit nicht auf der Tagesordnung gestanden habe. Sie sehe allerdings im Gegensatz zum Bürgermeister eine deutliche Gefährdung des Schulbetriebes. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:40 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführer/in