Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales und Gesundheit)

Euskirchen, 29.08.2014 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 28.08.2014 im Sitzungssaal 2 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 17:00 Uhr 18:20 Uhr Anwesend sind a) der Vorsitzende Schulz, Günther, Mechernich (CDU) b) die Mitglieder CDU Aigner-Bolten, Anke, Zülpich Beul, Ursula, Mechernich Dr. Dirhold, Sabine, Euskirchen Jahr, Dirk, Bad Münstereifel Nolden, Hans-Josef, Bad Münstereifel vertritt Herrn Bernd Kolvenbach Schmitz, Dominik, Euskirchen Schneider, Hans-Erhard, Euskirchen Stolz, Ute, Kall Züll, Bianca, Kall SPD Ahmed, Gabriele, Weilerswist vertritt Frau Andrea Hecker Heller, Wolfgang, Schleiden Dr. Schweikert-Wehner, Peter Meinhard, Mechernich Seidler, Stefanie, Dahlem Vermöhlen, Karl, Kall Wiesner, Christian, Euskirchen FDP Totter, Oliver, Mechernich Dr. Wolter, Manfred, Kall Bündnis 90/DIE GRÜNEN Fiebrich, Ekkehard, Kall Mende, Ellen, Euskirchen UWV Herring, Sascha, Mechernich DIE LINKE Heck, Vanessa, Euskirchen AfD Kurzmann, Frank, Euskirchen c) von der Verwaltung Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III -2Herr Linden, Abteilungsleiter 50 Herr Dr. Ziemer, Abteilungsleiter 53 Herr Dr. Ullmann, Abteilung 53 Frau Aleksander, als Protokollführerin d) Sonstige Vertreter der örtlichen Presse sowie einige Zuhörerinnen und Zuhörer Entschuldigt fehlen: CDU Kolvenbach, Bernd, Euskirchen SPD Hecker, Andrea, Weilerswist Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist. TOP 2 Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen als Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder Der Vorsitzende führt nachfolgende sachkundige Bürger/innen ein und verpflichtet diese: Aigner-Bolten Anke (skB/CDU, ordentliches Mitglied) Züll, Bianca (skB/CDU, ordentliches Mitglied) Braun-Näger Birgit (skB/CDU, stellv. Mitglied) Ahmed Gabriele (skB/SPD, stellv. Mitglied) Wiesner Christian (skB/SPD, ordentliches Mitglied) Totter Oliver, (skB/FDP, ordentliches Mitglied) Dr. Wolter Manfred (skB/FDP, ordentliches Mitglied) Fiebrich Ekkehard (skB/Bündnis 90/DIE GRÜNEN, ordentliches Mitglied) Herring Sascha (skB/UWV, ordentliches Mitglied) Plützer Martin (skB/UWV, stellv. Mitglied) Kurzmann Frank (skB/AfD, ordentliches Mitglied) Heck Vanessa (skB/DIE LINKE, ordentliches Mitglied) TOP 3 Benennung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers/einer stellvertretenden Schriftführerin Die Verwaltung schlägt zur Bestellung als Schriftführerin Kreisamtfrau Susanne Aleksander, Abt. 50 – Soziales, vor. Zur stellv. Schriftführerin wird Kreisamtfrau Sabine Haas, Abt. 50 – Soziales, vorgeschlagen. -3Der Ausschuss stimmt den Verwaltungsvorschlägen einstimmig zu. TOP 4 Feststellung der Tagesordnung Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Sozialangelegenheiten TOP 5 Sozialraumanalyse Kreis Euskirchen - Bearbeitung identifizierter Handlungsbereiche durch das KoBIZ Info 7/2014 Ausschuss für Bildung und Inklusion Z1 26.08.2014 Der Ausschuss nimmt die Info 7/2014 dankend zur Kenntnis. Gesundheitsangelegenheiten TOP 6 Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl V 20/2014 Der Ausschuss stimmt der Vorlage V 20/2014 zu und empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beruft folgende Personen als stimmberechtigte Mitglieder der Kommunalen Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK): für die stationären Einrichtungen der Pflege: Karola dos Santos Ramos, Virginiastr. 35, 53894 Mechernich; Geschäftsführerin CASA IN SILVA und für die Untere Gesundheitsbehörde: Christian Ramolla, Abteilung Gesundheit, Jülicher Ring 32, 53879 Euskirchen -als StellvertreterAbstimmungsergebnis: einstimmig, bei 0 Enthaltungen TOP 7 Informationsveranstaltung zu möglichen mikrobiologischen Belastungen aus Massentierhaltung Der Ausschuss nimmt die Info 11/2014 zur Kenntnis. Info 11/2014 -4TOP 8 Kurzvortrag über die Ergebnisse der euregionalen Befragung Info 12/2014 Jugendlicher zum Risikoverhalten in den Schulklassen 8 und 10 Herr Dr. Ullmann, Abteilung Gesundheit, informiert den Ausschuss über die Ergebnisse der euregionalen Befragung in den Themenbereichen Schule, Freizeit, Enährung, Gesundheit, Rauchen, Konsum von Alkohol sowie Drogen und Bewegung. Auf Nachfrage aus dem Ausschuss erläutert Herr Dr. Ullmann, dass die Ergebnisse den Medieneinsatz betreffend grenzüberschreitend (Belgien, Holland) nur schwer miteinander vergleichbar sind, da die Schulsysteme einen unterschiedlichen Aufbau aufweisen. Inwiefern der Medieneinsatz von der jeweiligen Beschulung (Normalbeschulung oder Ganztagsangebot) abhängig ist, kann aktuell nicht beurteilt werden. Die Verwaltung sichert jedoch zu bei zukünftigen Befragungen eine entsprechende Differenzierung vorzunehmen. Abschließend wird festgehalten, dass der Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen über die bereits vorhandenen und geplanten präventiven Maßnahmen in den einzelnen Handlungsfeldern bzw. Themenbereichen informiert wird. Der Ausschuss nimmt die Info 12/2014 zur Kenntnis und bedankt sich für den informativen Vortrag. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt. Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung. Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. gez. Schulz Vorsitzender Gesehen: gez. i.V. Poth Landrat gez. Aleksander Schriftführer(in)