Mitteilungsvorlage (Flächendeckender Ausbau der NGA-Breitbandversorgung (NGA = Next Generation Access) im Kreis Düren)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Bau- und Umweltausschuss Termin: 24.11.2016 öffentlich TOP- Nr.: 158/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: 3/Bauamt Herr Franke Aktenzeichen: Datum: 650.34 F/Ra 09.11.2016 Flächendeckender Ausbau der NGA-Breitbandversorgung (NGA = Next Generation Access) im Kreis Düren Beschlussvorschlag: Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? derzeit keine Produkt: 91211 € Sachverhalt: In den Jahren 2010 und 2011 wurden in Kooperation mit der Deutschen Telekom und dem Kreis Düren über das Konjunkturpaket II verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im hiesigen Gemeindegebiet ausgeführt. Damaliges Ziel war, möglichst viele Haushalte mit einer Bandbreite von 16 Mbit/s zu versorgen. Mittlerweile sind die Ansprüche auf diesem Gebiet sehr stark gestiegen. Die Bundesregierung hat dem Rechnung getragen und verschiedene Förderprogramme für die Verbesserung der Breitbandversorgung, auch speziell für den ländlichen Raum und für Gewerbegebiete, verabschiedet. Ziel der Förderprogramme ist eine vollständige flächendeckende Versorgung von 30 Mbit/s bis 50 Mbit/s in Gewerbegebieten. Die Kreise Düren und Euskirchen haben sich auf Anregung des Wirtschaftsministeriums NRW im November 2014 darauf verständigt, bei der Verbesserung der Breitbandversorgung künftig eng zusammenzuarbeiten. Hierdurch verspricht man sich erhebliche Synergieeffekte und Kostenein- Seite 1 von 2 - sparungen im Bereich der Planung und Förderphase. Begründet ist die Zusammenarbeit darin, dass beide Kreise sowohl wirtschaftlich als auch topographisch ähnlich strukturiert sind. Die umfangreichen Vorarbeiten zur eigentlichen Erstellung und Vorlage der Förderanträge sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Für die Bewilligung bzw. Verwendung der Fördermittel ist es u. a. erforderlich, dass die kreisangehörigen Kommunen auch alle weiteren mit der Umsetzung des Förderprojektes verbundenen Aufgaben für die Dauer und den Umfang des beantragten Projektes schriftlich auf den Kreis Düren übertragen. Hierzu wird der Kreis Düren in den nächsten Wochen den kreisangehörigen Kommunen eine entsprechende Kooperationsvereinbarung vorlegen. Sobald diese vorliegt, erfolgt noch einmal eine Behandlung der Thematik in einer der nächsten Gemeinderats- bzw. Bau- und Umweltausschusssitzungen. Anmerkung: Mit dem Begriff „NAG“ (Next Generation Access) werden Zugangsnetze bezeichnet, welche die kupferbasierenden oder koaxialen Infrastrukturen teilweise oder ganz durch Glasfaserleitungen ersetzen. Mit solchen Netzen werden Geschwindigkeiten von 50 Mbit/s und mehr im Downstream erreicht. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Ob oder welche Kosten für die Verbesserung der Breitbandversorgung auf die Gemeinde Hürtgenwald zukommen, bleibt bis zur Vorlage der Kooperationsvereinbarung abzuwarten. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: entfällt Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -