Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
151 kB
Datum
01.12.2016
Erstellt
23.11.16, 08:59
Aktualisiert
23.11.16, 08:59
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Gremium: Gemeinderat
Termin: 01.12.2016
160/2016
Abteilung:
Sachbearbeiter:
Abt. 5
Herr Bergs/Herr
Engels
Aktenzeichen:
Datum:
5 700.313 (2017)
14.11.2016
öffentlich
TOP- Nr.:
Grundstücksentwässerungsanlagen
hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017
Beschlussvorschlag:
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:
1. Die Richtigkeit der vorgelegten Gebührenkalkulation wird festgestellt.
2. Die kalkulierten Gebühren werden auf 29,24 €/m³ bei der Entleerung von abflusslosen Gruben
und 35,35 €/m³ bei der Entleerung von Kleinkläranlagen festgesetzt.
3. Die Gebührensatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der
Gemeinde Hürtgenwald wird in der beiliegenden Fassung beschlossen
Finanzielle Auswirkungen ?
Ja
Produkt:
91121
Einnahmen 28.042,00 €
Ausgaben 28.042,00 €
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Sachverhalt:
Auf die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss vom 17.11.2016, TOP 3, Vorlage Nr.
145/2016 wird verwiesen.
zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt:
-,-
Abwägung und Entscheidungsvorschlag:
-,-
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister)
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