Beschlussvorlage (Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 01.12.2016 160/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: Abt. 5 Herr Bergs/Herr Engels Aktenzeichen: Datum: 5 700.313 (2017) 14.11.2016 öffentlich TOP- Nr.: Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017 Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss: 1. Die Richtigkeit der vorgelegten Gebührenkalkulation wird festgestellt. 2. Die kalkulierten Gebühren werden auf 29,24 €/m³ bei der Entleerung von abflusslosen Gruben und 35,35 €/m³ bei der Entleerung von Kleinkläranlagen festgesetzt. 3. Die Gebührensatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Hürtgenwald wird in der beiliegenden Fassung beschlossen Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 91121 Einnahmen 28.042,00 € Ausgaben 28.042,00 € - Seite 1 von 2 - Sachverhalt: Auf die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss vom 17.11.2016, TOP 3, Vorlage Nr. 145/2016 wird verwiesen. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: -,- Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -,- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -