Beschlussvorlage (Investive Maßnahmen im Kanal- und Straßenbau für 2017 sowie Straßenunterhaltungsprogramm für Folgejahre)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister 153/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: Abt. 3/Bauamt Herr Franke öffentlich Aktenzeichen: TOP- Nr.: Datum: 656.22 / 701.11 F/Ra 07.11.2016 Gremium: Bau- und Umweltausschuss Termin: 24.11.2016 Investive Maßnahmen im Kanal- und Straßenbau für 2017 sowie Straßenunterhaltungsprogramm für Folgejahre Beschlussvorschlag: Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zu den einzelnen Maßnahmen zur Kenntnis und stimmt der von der Verwaltung aufgezeigten Vorgehensweise, insbesondere den unter Punkt C) aufgeführten Straßenunterhaltungsmaßnahmen für das Jahr 2017 zu. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 912111 ca. 250.000,00 € Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. Sachverhalt: A) Derzeitige Straßenbaumaßnahmen Zurzeit werden die Gemeindestraßen „In der Kaule“, „Im Hagen“ und „Pützgasse“ ausgebaut. Die bauausführenden Firmen sind bestrebt, die Arbeiten bis auf Restarbeiten, wie z. B. Aufbringen der AFB-Schicht, bis zu einem Wintereinbruch fertigzustellen. In den Gemeindestraßen „Im Hagen“ und „In der Kaule“ haben die bauausführenden Firmen erst Anfang November mit den eigentlichen Straßenbauarbeiten beginnen können. In der Straße „Im Hagen“ wurde zuvor für die RWE Gas eine neue Gasleitung mit Hausanschlüssen verlegt. - Seite 1 von 4 - Das Wasserwerk Perlenbach hat zahlreiche Hausanschlüsse im Zusammenhang mit der Baumaßnahme erneuert. Diese Arbeiten haben einen Zeitraum von ca. zwei Monaten in Anspruch genommen. In der Gemeindestraße „In der Kaule“ hat das Wasserwerk ebenfalls eine neue Wasserleitung mit neuen Hausanschlüssen verlegt. Diese Arbeiten haben auch einen Zeitraum von ca. zwei Monaten in Anspruch genommen. Die Maßnahme „Pützgasse“ hat die bauausführende Firma erst Ende September nach Fertigstellung der Maßnahme „Zum Schnepfenflug“ begonnen. Für dieses Jahr waren auch die Ausbaumaßnahmen „Im Geyberg“ und „Dornhecke“ im Ortsteil Gey vorgesehen. Beide Maßnahmen wurden nach 2017 verschoben. Aufgrund der umfangreichen Baumaßnahmen der Versorgungsträger (ebenfalls neue Gasleitung „Im Geyberg“ mit Erneuerung von Hausanschlüssen des Wasserwerks) konnte die Maßnahme „Im Geyberg“ bautechnisch nicht zusammen mit der Maßnahme „Im Hagen“ ausgeführt werden. Bezüglich der Verschiebung der Baumaßnahme „Dornhecke“ siehe bitte separate Vorlage. B) Straßenbaumaßnahmen in 2017 Für den Haushalt 2017 sind im Bereich des Straßenausbaus der Endausbau „Emmerich“ im Ortsteil Vossenack, „Schillerbend“ im Ortsteil Kleinhau und „Am Dorfplatz“ im Ortsteil Brandenberg vorgesehen. Unter Berücksichtigung, dass die Maßnahmen „Im Geyberg“ und „Dornhecke“ nach 2017 verschoben worden sind, ist es verwaltungsmäßig nicht möglich, zusätzlich noch die Straßen „Schillerbend“ und „Am Dorfplatz“ endauszubauen. Neben der baulichen Umsetzung müssen auch noch die Beitragsangelegenheiten (Erhebung von Vorausleistungen und Endabrechnung) abgearbeitet werden. Aus diesem Grunde ist vorgesehen, im kommenden Jahr folgende Straßen auszubauen: - Im Geyberg, - Dornhecke und - Emmerich. Für die Gemeindestraße „Emmerich“ besteht die unbedingte Notwendigkeit, die Straße endauszubauen (siehe hierzu auch beiliegende Begutachtung der Baustraßen durch das Ing.-Büro Dr. Jochims & Burtscheidt). Hinzu kommen noch evtl. Restarbeiten aus den derzeit laufenden Straßenbaumaßnahmen. C) Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2017 Zwischenzeitlich hat das Ing.-Büro Karl Berger die Zustandserfassung der gemeindlichen Straßen, welche seinerzeit von Herrn Dipl.-Ing. Nork in die Wege geleitet worden ist, aufgearbeitet und fortgeschrieben. Herr Berger wird in der Sitzung anwesend sein und das fortgeschriebene Konzept mit entsprechenden Kostenschätzungen für die künftigen Jahre vorstellen und erläutern. Für das Haushaltsjahr 2017 sind bei der Kostenstelle 912111 „Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. (Straßenunterhaltung)“ für Unterhaltungsmaßnahmen ca. 196.000,00 € vorgesehen. Das Ing.-Büro Berger schlägt vor, mit diesem Betrag nachfolgend aufgeführte Straßenbereiche instand zu setzen. - Seite 2 von 4 - Ortsteil Bergstein Brandenberg Gey Gey Gey Großhau Horm Hürtgen Kleinhau Kleinhau Raffelsbrand Straß Schafberg Straße Burgstraße Brandenberger Straße (Stichwege) Hubertusstraße Im Pohl Wiesenweg Im Glockenofen Dorfstraße Kirchstraße Hoppenhardter Weg Rinnebachstraße Ringstraße In der Graat Auf dem Engel pp. Betrag ca. 20.000,00 € ca. 12.000,00 € ca. 8.000,00 € ca. 2.000,00 € ca. 16.000,00 € ca. 22.000,00 € ca. 5.000,00 € ca. 13.000,00 € ca. 26.000,00 € ca. 8.000,00 € ca. 52.000,00 € ca. 8.000,00 € ca. 4.000,00 € ca. 196.000,00 € ============= D) Investive Maßnahmen 2017 im Bereich der Ortskanalisation Im Bereich der Kanalsanierung sind im Jahre 2017 nachfolgend aufgeführte Maßnahmen vorgeshen: - Sanierungsmaßnahmen in den Ortsteilen Gey, Straß, Horm, Schafberg (Restarbeiten) sowie in den Kanalnetzen Simonskall und Großhau, - Auswertung der TV-Befahrung der Kanalnetze Hürtgen und Kleinhau sowie - TV-Befahrung des Kanalnetzes in der Ortslage Vossenack. Weiterhin sind Kanalbaumaßnahmen im Ortsteil Bergstein und im Ortsteil Vossenack vorgesehen. Im Ortsteil Bergstein wird eine Entlastungsleitung im Bereich „An der Maar“ bis zum RÜB Rosbach verlegt. Die Maßnahme ist aus hydraulischen Gründen erforderlich, da in diesem Bereich das Netz überlastet ist und es zu Rückstau kommt. Herr Burtscheidt vom Ing.-Büro Dr. Jochims & Burtscheidt wird in der Sitzung anwesend sein und die Maßnahme erläutern. Im Ortsteil Vossenack ist die Verlegung einer Kanalleitung im verlängerten „Wehweg“ (von der „Paul-Heinemann-Straße“ bis zur „Pfarrer-Dickmann-Straße“) vorgesehen. Die Maßnahme wurde schon seit Jahren wegen der vorab notwendigen Sanierung des Regenüberlaufbeckens Bosselbach verschoben. Die Sanierung ist zwischenzeitlich abgeschlossen, so dass die Leitung verlegt werden kann. E) Baustraßen Im hiesigen Gemeindegebiet sind in der Vergangenheit im Bereich von Neubaugebieten für die Erschließung entsprechende Baustraßen angelegt worden. Sinn und Zweck war es, diese Straßen erst dann endauszubauen, wenn das Neubaugebiet überwiegend bebaut ist. Es hat sich aber in der Vergangenheit gezeigt, dass diese Baugebiete nicht so schnell bebaut werden, wie man dies seinerzeit angenommen hat. Hierdurch blieben bzw. bleiben die Baustraßen länger liegen und mit der Zeit verschleißen die Bitumendecken mehr oder weniger stark. Um diesem Umstand entgegenzuwirken, hat das Ing.-Büro Dr. Jochims & Burtscheidt die einzelnen Baustraßen hinsichtlich ihrer Standfestigkeit und Haltbarkeit überprüft. Das Ergebnis ist der Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vonseiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, aufgrund des Ergebnisses der Untersuchungen den Endausbau der einzelnen Baustraßen – wie vom Ing.-Büro vorgegeben – ab dem Haushaltsjahr 2018 mit in das Investitionsprogramm aufzunehmen. - Seite 3 von 4 - Handlungsbedarf besteht bei der Gemeindestraße „Emmerich“. Diese Straße soll auch im kommenden Jahr endausgebaut werden. 1 Anlage zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Zu den investiven Maßnahmen im Straßen- und Kanalbereich sind Hausmittel für das Jahr 2017 eingestellt. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 4 von 4 -