Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
88 kB
Datum
26.01.2017
Erstellt
16.01.17, 19:10
Aktualisiert
16.01.17, 19:10
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Mitteilungsvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: 26.01.2017
öffentlich
TOP- Nr.:
5/2017
Abteilung:
Sachbearbeiter:
Büro BM
Frau Janser
Aktenzeichen:
Datum:
022.3
11.01.2017
Niederlegung des Ratsmandates von Manfred Rogner
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Mitteilung zustimmend zur Kenntnis.
Finanzielle Auswirkungen ?
Nein
Produkt:
entfällt
€
Sachverhalt:
Am 21.12.2016 hat das Ratsmitglied Manfred Rogner seinen Verzicht auf den Sitz im Rat der
Gemeinde Hürtgenwald mit Wirkung ab 01.01.2017 gemäß §§ 37 und 38 Kommunalwahlgesetz
NRW (KWahlG) erklärt.
Die Ersatzbestimmung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen, weshalb ein Nachfolger von Herrn Rogner noch nicht benannt werden kann.
Es ist beabsichtigt, das langjährige politische Engagement von Herrn Rogner im Rahmen einer
Ratssitzung zu würdigen. Nach Möglichkeit könnte dies in der gleichen Ratssitzung erfolgen, in
der sein Nachfolger vereidigt wird.
zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt:
ohne
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Abwägung und Entscheidungsvorschlag:
ohne
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister)
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