Mitteilungsvorlage (Niederlegung des Ratsmandates von Manfred Rogner)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
88 kB
Datum
26.01.2017
Erstellt
16.01.17, 19:10
Aktualisiert
16.01.17, 19:10
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GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Termin: 26.01.2017 öffentlich TOP- Nr.: 5/2017 Abteilung: Sachbearbeiter: Büro BM Frau Janser Aktenzeichen: Datum: 022.3 11.01.2017 Niederlegung des Ratsmandates von Manfred Rogner Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Mitteilung zustimmend zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: entfällt € Sachverhalt: Am 21.12.2016 hat das Ratsmitglied Manfred Rogner seinen Verzicht auf den Sitz im Rat der Gemeinde Hürtgenwald mit Wirkung ab 01.01.2017 gemäß §§ 37 und 38 Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG) erklärt. Die Ersatzbestimmung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen, weshalb ein Nachfolger von Herrn Rogner noch nicht benannt werden kann. Es ist beabsichtigt, das langjährige politische Engagement von Herrn Rogner im Rahmen einer Ratssitzung zu würdigen. Nach Möglichkeit könnte dies in der gleichen Ratssitzung erfolgen, in der sein Nachfolger vereidigt wird. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ohne - Seite 1 von 2 - Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ohne Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -