Beschlussvorlage (Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW (Bürgeranträge) hier: Anregung zur Einsparung)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Termin: 17.11.2016 öffentlich TOP- Nr.: 117/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 5 Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: 5 902-403 (2016) 29.08.2016 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW (Bürgeranträge) hier: Anregung zur Einsparung Beschlussvorschlag: Ist in der Sitzung zu formulieren. € Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: Können noch nicht benannt werden Sachverhalt: Wegen der Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW wird auf den beiliegenden Antrag verwiesen. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Können derzeit noch nicht beziffert werden. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Nach § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald werden Anregungen und Beschwerden vom Bürgermeister zur weiteren Behandlung an den Haupt- und Finanzausschuss - Seite 1 von 2 - verwiesen. Dort erfolgt die inhaltliche Prüfung und hiernach werden diese an die zur Entscheidung berechtigte Stelle verwiesen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -