Mitteilungsvorlage (Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Dr. Rainer Wiertz)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 16.02.2017 öffentlich TOP- Nr.: 17/2017 Abteilung: Sachbearbeiter: Büro BM Frau Janser Aktenzeichen: Datum: 022.3 20.01.2017 Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Dr. Rainer Wiertz Beschlussvorschlag: Bürgermeister Buch verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet Herrn Dr. Rainer Wiertz zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben. Ratsmitglied Dr. Rainer Wiertz bekundet durch Erheben von seinem Platz sein Einverständnis mit der ihm vom Bürgermeister vorgesprochenen Verpflichtungsformel. Bürgermeister Buch verpflichtet Ratsmitglied Dr. Rainer Wiertz per Handschlag. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: entfällt € Sachverhalt: Am 21.12.2016 hat das Ratsmitglied Manfred Rogner seinen Verzicht auf den Sitz im Rat der Gemeinde Hürtgenwald mit Wirkung ab 01.01.2017 gemäß §§ 37 und 38 Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG) erklärt. Gemäß § 45 KWahlG wurde als Nachfolger für Herrn Rogner den in der Reserveliste der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 31.01.2014 für die Wahl der Vertretung der Gemeinde Hürtgenwald am 25.05.2014 unter lfd. Nummer 5 als Ersatzbewerber Herr Dr. Rainer Wiertz, geb. 25.12.1952, Germeter 62, 52393 Hürtgenwald, festgestellt. Die Annahmeerklärung von Herrn Dr. Rainer Wiertz ist am 25.01.2017 bei der Verwaltung eingegangen. - Seite 1 von 2 - Die Verpflichtung kann beispielsweise in der Form vollzogen werden, dass das neue Ratsmitglied Dr. Rainer Wiertz sein Einverständnis mit folgender Verpflichtungsformel bekundet: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach besten Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde Hürtgenwald erfüllen werde.“ zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ohne Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Ohne, da Mitteilungsvorlage. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -