Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 08.03.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 8. Sitzung Erftstadt, den 24.02.2016 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Anregung bzgl. zügige Bereitstellung und vereinfachte Recherche von Informationen auf der Internetseite der Stadt Erftstadt im Bereich Sitzungsdienst 5 Antrag bzgl. Prüfung von Beteiligungen der Stadt Erftstadt sowie der Energiegesellschaft an Unternehmen zur Erzeugung, zum Vertrieb und zur Verteilung von Energie 6 Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat" 6.1 7 Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat " und Sicherstellung des rechtskonformen Versand von Sitzungsunterlagen Antrag bzgl. Einrichtung einer "Taschengeldbörse" in Erftstadt 8 Anregung bzgl. Errichtung einer Grillhütte an der Erft zwischen E.- Dirmerzheim und E.Kierdorf 9 Antrag bzgl. Errichtung von Unterkünften/Wohnraum für Flüchtlinge; alternative Unterbringungsformen 10 Anregung des Frauenbeirats der Stadt Erftstadt zur Unterbringung und Begleitung von Flüchtlingsfrauen 11 Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2016 11.1 Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe 11.2 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 11.2. Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der 1 Stadt Erftstadt (Version II) 11.2. Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 2 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016) 11.2. Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Ba3 sis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung 11.3 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 11.3. Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erfts1 tadt 1. Ergänzung 11.4 Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Erhöhung der Grundsteuer und Gewerbesteuer im Jahr 2016 und in den Folgejahren 11.5 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B 11.6 Hebesatz-Satzung 2016 11.7 Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Sportausschusses 11.8 Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 11.9 Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Schulausschusses G114129.docx/06.01 11.1 Haushaltsplanberatungen 2016 0 Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit 11.1 Haushaltsberatungen 2016 1 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses 11.1 Haushaltsplanberatungen 2016 2 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr 11.1 2.1 Haushalt 2016 -Veränderungsliste -370- 11.1 Haushaltsplanberatungen 2016 3 Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften 11.1 Haushaltsplanberatungen 2016 4 Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses 12 Stellenplanberatung 12.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine/n Verwaltungsmitarbeiter/in in der VHS 12.2 Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat 12.3 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt 12.4 Ausnahme vom Einstellungsstop für eine/n hauptamtlich pädagogische/n Mitarbeiter/in in der VHS Erftstadt 12.5 Einrichtung von zwei neuen, befristeten Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 12.6 Personalbedarf zur Umsetzung des Masterplans Liblar 12.7 Stellenplan 2016 13 Antrag bzgl. Veröffentlichung von Kennzahlen 14 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015 15 Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO 16 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 17 Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung 18 Bildung des Produktes "Stabsstelle Demografie" 19 Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt 20 Antrag bzgl. Schaffung von Jugendräumen in der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule 21 Antrag bzgl. Erstellung einer Liste mit Klimaschutzprojekten, welche durch die Bundesregierung gefördert werden können. G114129.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Altersteilzeit 2 Bericht über die im Jahr 2015 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen 3 Bericht über die im Jahr 2015 durchgeführten Stellenausschreibungen 4 Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung