Beschlussvorlage (Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: FDP-Fraktion)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 18.05.2017 öffentlich TOP- Nr.: 41/2017 Abteilung: Sachbearbeiter: Büro BM Frau Janser Aktenzeichen: Datum: 023.0 12.04.2017 Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag der FDP-Fraktion wählt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald für den im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine ausgeschiedenen sachkundigen Bürger Jochen Barth ________________________ als Sachkundigen Bürger im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: entfällt € Sachverhalt: Der Sachkundige Bürger der FDP-Fraktion, Herr Jochen Barth, ist zum 31.01.2017 aus der Gemeinde Hürtgenwald verzogen und kann damit nicht mehr Sachkundiger Bürger in der Gemeinde Hürtgenwald sein (§§ 21, 58 GO NRW). Er war Mitglied im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Wahl von Ausschussmitgliedern sind in den §§ 50 und 58 GO NRW geregelt. Im Rahmen der konstituierenden Ratssitzung am 26.06.2014 wurde sich auf einheitliche Wahlvorschläge für die Besetzung der Ausschüsse geeinigt. - Seite 1 von 2 - zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ohne Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Es wird empfohlen, einen einstimmigen Ratsbeschluss über die Besetzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine zu fassen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -