Daten
Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
160 kB
Datum
10.02.2015
Erstellt
24.02.15, 12:02
Aktualisiert
24.02.15, 12:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Euskirchen, den 11.02.2015
NIEDERSCHRIFT
über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Inklusion am 10.02.2015 in
der Matthias-Hagen-Schule (Lehrerzimmer) in Euskirchen-Kuchenheim,
Münsterstraße 22-24
Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
16:30 Uhr
19:15 Uhr
Anwesend sind
a) der Vorsitzende
Ramers, Markus, Blankenheim (SPD)
b) die Mitglieder
CDU
Beul, Ursula, Mechernich
Dr. Dirhold, Sabine, Euskirchen vertritt Herrn Johannes Mertens
Gerdemann, Rita, Zülpich
Könen, Sara, Euskirchen
Schneider, Hans-Erhard, Euskirchen
Schulz, Günther, Mechernich
Stolz, Ute, Kall
Wasems, Hans Peter, Blankenheim
SPD
Fischer, Klaus, Zülpich
Hettmer, Heinrich, Zülpich vertritt Herrn Emmanuel Kunz
Lakhal, Gianna, Mechernich
Seidler, Stefanie, Dahlem
FDP
Grau, Christian, Zülpich
Räderscheidt, Maf, Schleiden
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Mende, Ellen, Euskirchen vertritt Frau Nathalie Konias
Nitsche, Valérie, Euskirchen
UWV
Daniel, Susanne, Euskirchen
DIE LINKE
Mörsch jun., Franz Josef, Zülpich
AfD
Mondorf, Michael, Weilerswist vertritt Herrn Alexander Hack
Ohne Fraktion
-2Diefenthal, Michael, Euskirchen
Dr. Günzel, Ulrich, Bad Münstereifel
Luxenburger-Schlösser, Andrea, Euskirchen
Prüßmann, Arnd, Swisttal
Roebers, Jochen, Alfter
Tilk, Jürgen, Euskirchen
c) von der Verwaltung
Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III
Frau Fathmann, ALin 40
Herr Recher, GB III / 40 als Schriftführer
d) Sonstige
Herr Rellecke, Schulaufsicht Hauptschulen
Herr Wunsch, Vogelsang IP gGmbH
Vertreter der örtlichen Presse sowie einige Zuhörerinnen und Zuhörer
Entschuldigt fehlen:
CDU
Mertens, Johannes, Dahlem
SPD
Kunz, Emmanuel, Kall
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Konias, Nathalie, Mechernich
AfD
Hack, Alexander, Bad Münstereifel
Ohne Fraktion
Schmitz, Gabriele, Alfter
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
A) Öffentliche Sitzung
TOP 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der
Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß
eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 7 - V 98/2015 "Durchführung der
Potenzialanalyse im Schuljahr 2015/16" - wird um die Z 1/ V
98/2015 ergänzt.
-3Schulische Angelegenheiten
TOP 3
Vogelsang IP als außerschulischer Lernort
Herr Wunsch, wissenschaftliche Leitung der Akademie Vogelsang
IP, berichtet ausführlich über Vogelsang als außerschulischem
Lernort.
Aktuell sind von der Bezirksregierung zwei halbe Lehrerstellen
nach Vogelsang abgeordnet. Weitere Bildungsangebote werden
von freiberuflichen Referenten übernommen, die auf Honorarbasis
tätig sind.
Das Budget von 500.000 € wird von insgesamt sieben
Gesellschaftern (LVR Rheinland, Städteregion Aachen, Kreis
Düren, Kreis Heinsberg, Stadt Schleiden, Deutschsprachige
Gemeinschaft Belgiens, Kreis Euskirchen) getragen; der Anteil für
den Kreis Euskirchen beträgt 28,56 %. Bisher ist dieses Budget
ausreichend und wird neben den Anteilen der Gesellschafter
sowohl durch diverse Projekte finanziert als auch durch
Sponsoring oder ähnliches.
Der Kreis Euskirchen hat weiterhin 10.000 € für Arbeit gegen
Rechts investiert; dieses Thema stellt einen zentralen Punkt der
wissenschaftlichen Arbeit der Vogelsang IP gGmbH dar. Weitere
Projekte werden in diesem Bereich unter anderem vom
Landschaftsverband Rheinland sowie der StädteRegion Aachen
initiiert. Ziel für die Zukunft soll es sein, durch die Attraktivität des
(Bildungs)Standortes Vogelsang die Besucherzahlen zu steigern,
um so zukünftig Zugewinne zu erzielen. Die Besucherklassen
kommen zu etwa 60 % aus den Gesellschafterregionen und zu
etwa 40 % aus dem benachbarten Rheinland-Pfalz, der Region
Rhein-Ruhr und weiteren Gebieten.
Die Mitglieder des Ausschusses bedanken sich bei Herrn
Wunsch für die geleistete Arbeit am Standort Vogelsang und den
informativen Vortrag.
Die PowerPointPräsentation wird der Niederschrift als Anlage
beigefügt.
TOP 4
Vorstellung Herr Rellecke, Schulaufsicht Hauptschulen
Herr Thomas Rellecke ist seit dem 06. Oktober 2014 mit der
Wahrnehmung der Aufgaben eines Schulaufsichtsbeamten für
den Hauptschulbereich beim Schulamt für den Kreis Euskirchen
beauftragt. Wie sein Vorgänger Herr Joachim Hülshorst
übernimmt er diese Aufgabe zu je 50 % für die Kreise Düren und
Euskirchen.
Aufgrund der allgemeinen Veränderung der Schullandschaft und
der Auflösungen von Hauptschulen besteht seine Aufgabe zu
einem Großteil darin, diesen Umgestaltungsprozess zu begleiten
und die entsprechenden Institutionen wie Schulen, Schulträger,
Kollegien und Eltern zu beraten.
- mündl.
Bericht -
-4Schulformübergreifend übernimmt Herr Rellecke im Kreis
Euskirchen u.a. die Generalien Übergang Schule/Beruf und
Migration.
TOP 5
Sachstand zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern
mit Zuwanderungsgeschichte
Bei der Förderung von jungen/jugendlichen Flüchtlingen muss
zwischen schulpflichtigen und erwachsenen Flüchtlingen
unterschieden werden.
Im Schuljahr 2014/15 sind bis dato 96 schulpflichtige Migranten an
Schulen im Kreis vermittelt worden. Die Herkunft der Migranten
verteilt sich dabei auf Osteuropa, Irak, Afrika und Arabien. Eine
Konzentration auf ein bestimmtes Herkunftsgebiet wie z.B. Syrien
kann nicht festgestellt werden.
Für schulpflichtige Schülerinnen und Schüler mit
Zuwanderungsgeschichte werden den Schulen zur Beschulung
dieser Kinder u.a. Stellen für Integrationshilfe (9,7 Stellen an
Primar- und Sekundarstufe I im Schuljahr 2014/15) und
Internationale Förderklassen (aktuell drei Stellen an Hauptschulen)
bereitgestellt. Um Integrationshilfestellen zu erhalten, legen die
Schulen Konzepte vor, in denen sie ihr Angebot vorstellen. Nach
Bewertung der Konzepte werden die entsprechenden
Stellenanteile - abhängig von Konzept und Anzahl der
Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund entsprechend an die Schulen verteilt.
Herr Fischer, SPD-Fraktion, betont, dass auch Gymnasien,
Realschulen und Gesamtschulen in diesem Bereich besser
ausgestattet werden müssen, um zu verhindern, dass die
schulpflichtigen Migranten trotz vorhandener Eignung
zwangsläufig an Hauptschulen enden. In diesem Zusammenhang
weist AV Poth darauf hin, dass seitens des Kommunalen
Integrationszentrums bei den Erstberatungen auf die Fähigkeiten
der Kinder geachtet werde, um sie der entsprechenden
Schulform zuzuweisen. Im Primarstufenbereich wird außerdem
darauf geachtet, dass die Kinder möglichst die wohnortnächste
Grundschule besuchen, um den Kindern kurze Wege zu
ermöglichen. Ansonsten soll bei der Bereitstellung der
Internationalen Förderklassen möglichst darauf geachtet werden,
dass die Anbindung an Standorten mit Primar- und Sekundarstufe
erfolgen soll, damit sich Synergieeffekte ergeben. Problematisch
ist in diesem Bereich, dass vor allem "neue" Schulen schnell an
ihre Kapazitätsgrenze gelangen und deshalb nicht in der Lage
sind, die Themenfelder Inklusion und Integration ausreichend zu
bedienen.
Bezüglicher der zukünftigen Stellenausstattung über das
Schuljahr 2014/15 hinaus, muss die entsprechende Verfügung
der Bezirksregierung abgewartet werden; tendenziell ist davon
auszugehen, dass die gegenwärtigen Zielsetzungen weiterhin
verfolgt und keine Kürzungen vorgenommen werden.
Info 46/2015
-5Im außerschulischen Bereich haben Abstimmungsgespräche mit
dem Berufsbildungszentrum in Euskirchen-Euenheim, dem
Weiterbildungskolleg (Außenstelle Euskirchen) und der
Volkshochschule des Kreises gezeigt, dass seitens dieser
Institutionen durchaus Interesse daran besteht, Angebote für
junge Flüchtlinge zu offerieren. Die Volkshochschule bietet bereits
eine Vielzahl von Deutschkursen für Flüchtlinge an.
Das Weiterbildungskolleg möchte es jungen, nicht mehr
schulpflichtigen Zuwanderern ermöglichen an angebotenen
Bildungsgängen teilzunehmen. Die Abschlüsse am
Weiterbildungskolleg sind kostenfrei.
Das Berufsbildungszentrum Euenheim möchte das Angebot
dahingehend ausweiten, dass auch jungen Zuwanderern der
Zugang zu Ausbildung und Beruf ermöglicht wird. Denkbar wäre
zum Beispiel ein Tag der Offenen Tür für Migranten.
Innerhalb des Ausschusses ist man einstimmig der Meinung,
dass Projekte, die der Förderung der jugendlichen/jungen
Migranten dienen und diesen eine Teilhabe an Bildung, Ausbildung
und Beruf ermöglichen, aus dem Budget Demografie (Sachkonto
150 57104 11) finanziert werden.
TOP 6
Kreisweites Schulentwicklungskonzept für den Bereich
Förderschulen
hier: aktueller Sachstand
Eine Vereinbarung mit der Schule im Hermann-Josef-Haus
ermöglicht es dem Kreis Euskirchen im Südkreis wohnende
Schülerinnen und Schülern mit dem Förderschwerpunkt ES an
der Schule im Hermann-Josef-Haus zu beschulen. Demnach ist
das Angebot für den Förderschwerpunkt ES nach aktuellem
Stand auch nach der auslaufenden Auflösung der Don-BoscoSchule mittelfristig gesichert. Aktuell wird die Schule im HermannJosef-Haus von ca. 100 Schüler/-innen besucht, die ihren
eigentlichen Wohnsitz teilweise außerhalb des Kreises haben und
im angrenzenden Internat untergebracht sind. Da es sich bei der
Schule im Hermann-Josef-Haus um eine Ersatzschule handelt,
obliegt sie nicht der Verordnung über die Mindestgrößen der
Förderschulen und der Schulen für Kranke.
Die in der Presse dargestellte Variante, dass am jetzigen
Förderschulstandort der Schule am Veybach in MechernichSatzvey eine Waldorfschule entsteht ist ein Zukunftsszenario frühestens für das Schuljahr 2016/17 - für den Fall, dass der
Förderschulstandort Satzvey als Teilstandort der
Stephanusschule Zülpich-Bürvenich zeitnah unter die
Mindestschülerzahl von 72 fallen sollte. Dies hätte zur Folge, dass
der Teilstandort Satzvey endgültig aufgelöst werden müsste. Die
Beschulung der verbliebenen Schülerinnen und Schüler würde
dann am Hauptstandort in Zülpich-Bürvenich erfolgen.
Info 47/2015
-6TOP 7
Durchführung der Potenzialanalyse im Schuljahr 2015/16
V 98/2015
Verwaltungsergänzung
Z1
09.02.2015
Die Beschlussempfehlung der V 98/2015 wird durch die Z 1 / V
98/2015 korrigiert.
Der Ausschuss für Bildung und Inklusion empfiehlt folgende
Beschlussfassung:
Der Kreisausschuss autorisiert die Verwaltung, die
Ausschreibung zur Vergabe der Durchführung der
Potenzialanalyse im Schuljahr 2015/16 im Rahmen der
vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO NRW
vorzubereiten und durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
TOP 8
Rechtsverordnung über die Bildung eines
Schuleinzugsbereichs für die Matthias-Hagen-Schule,
Förderschule des Kreises Euskirchen mit den
Förderschwerpunkten Lernen, Sprache sowie Emotionale
und Soziale Entwicklung zum 01.08.2015
V 89/2015
Der Ausschuss für Bildung und Inklusion empfiehlt folgende
Beschlussfassung:
Der Kreistag beschließt gemäß § 84 Abs. 1 Schulgesetz NRW in
Verbindung mit § 5 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 f der Kreisordnung
NRW mit Wirkung vom 01.08.2015 die in der Anlage 1 zur
Vorlage beigefügte Rechtsverordnung über die Bildung eines
Schuleinzugsbereichs
für
die
Matthias-Hagen-Schule,
Förderschule
des
Kreises
Euskirchen
mit
den
Förderschwerpunkten Lernen, Sprache sowie Emotionale und
Soziale Entwicklung in Euskirchen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
TOP 9
Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an
die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte
hier: Zeitverträge in der Schulsozialarbeit
Die Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke befürworten eine
Verlängerung der Zeitverträge in der Schulsozialarbeit. Weiterhin
ergänzen SPD und Die Linke, dass es Ziel sein sollte, die
befristeten Stellen zu entfristen, um u.a. den Beschäftigten
Sicherheit in Hinblick auf ihre berufliche Zukunft zu geben.
Das Land NRW hat Ende 2014 die Weiterfinanzierung der
Schulsozialarbeit mit 170.000 € jährlich bis einschließlich
31.12.2017 beschlossen, so dass die Finanzierung der
Schulsozialarbeit im Kreis Euskirchen in den Jahren 2016 und
2017 aufgrund der Förderung des Landes ohne zusätzliche
V 91/2015
-7Belastung der Kreisumlage erfolgen kann. Eine
Finanzierungssicherheit über den 31.12.2017 hinaus gibt es nicht,
weshalb unbefristete Verlängerungen der Zeitarbeitsverträge
aktuell kein Thema sind. Bei Bewährung der Schulsozialarbeit
wird dies Mitte 2017 erneut zu diskutieren sein.
Das in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses
vorgestellte Konzept wird weiterhin konkretisiert und in den
entsprechenden Gremien thematisiert werden. Die Kommunen
wurden in der Sozialkonferenz am 04.12.2014 informiert.
Entsprechende Stellungnahmen der Kommunen werden bis zur
Sitzung des Kreistages am 25.03.2015 erwartet.
Die FDP-Fraktion sieht noch weiteren Beratungsbedarf und
verweist auf den Kreistagsbeschluss der V 42/2013 vom
17.07.2013, in dem die Verwaltung beauftragt wird, bis zum
31.12.2015 eine Gesamtbewertung der Schulsozialarbeit im Kreis
Euskirchen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen
Trägerstrukturen sowie der Schnittstelle zur Jugendsozialarbeit
vorzunehmen.
Der Ausschuss für Bildung und Inklusion empfiehlt folgende
Beschlussfassung:
Der
Kreisausschuss
stimmt
der
Verlängerung
der
sachgrundbefristeten Zeitverträge in der Schulsozialarbeit
gebunden an die voraussichtliche Projektdauer zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen bei zwei
Enthaltungen (FDP)
TOP 10
Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an
die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte
hier: Zeitverträge in der Kommunalen Koordinierungsstelle
sowie im Kommunalen Integrationszentrum
Die Kommunale Koordinierung (KoKo), zu 50 % vom Land und zu
50 % vom Kreis finanziert, und das Kommunale
Integrationszentrum, zu 100 % vom Land finanziert, sind
Bestandteil des Kommunalen Bildungs- und
Integrationszentrums. Das Kommunale Bildungs- und
Integrationszentrum zeigt sich als bedeutende
Organisationseinheit, bei der die zur Verfügung gestellten
Ressourcen u.a. für die übergreifende Vernetzung und
Koordinierung innerhalb und außerhalb der Kreisverwaltung
genutzt werden.
Es ist nicht absehbar, ob die Zeitverträge im Bereich des
Kommunalen Integrationszentrums über den 31.12.2017
verlängert werden. Das wird Mitte 2017 nach entsprechender
Evaluation zu diskutieren sein.
Der Ausschuss für Bildung und Inklusion empfiehlt folgende
Beschlussfassung:
Der Kreisausschuss stimmt der sofortigen Verlängerung der
V 92/2015
-8sachgrundbefristeten Zeitverträge gebunden an die jeweilige
voraussichtliche Projektdauer in der Kommunalen
Koordinierungsstelle und dem Kommunalen Integrationszentrum
zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Sport- und Kulturangelegenheiten
TOP 11
70. Eifeler Musikfest 2015 im Kloster Steinfeld
Info 45/2015
Der Ausschuss nimmt die Info 45/2015 zur Kenntnis.
TOP 12
Informationen der Verwaltung -Mündl. BerichtÜber den Stand des Armutsberichtes mit Sozialberichterstattung
wird Mitte 2015 informiert
Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung.
Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift.
gez. Markus Ramers
Vorsitzender
Gesehen:
gez.
i.V.
Poth
Landrat
gez. Recher
Schriftführer(in)