Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Mittwoch, 22.06.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 9. Sitzung Erftstadt, den 09.06.2016 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Neuwahl des/der 1. und 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzende/n 5 Straßenbenennung in Erftstadt-Liblar 6 Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften 7 Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern 8 Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen 9 Antrag bzgl. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlheferinnen und Wahlhelfer sowie Beteiligung der weiterführenden Schulen 10 Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien 11 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule 12 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule 13 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen 14 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt 16 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren 17 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 18 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts 19 Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand 20 Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017 21 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 22 Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014 23 Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW 24 Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens 25 Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen G117057/06.01 25.1 Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen 26 Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016 27 Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege 28 Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK) 29 Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim 30 Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt 31 Antrag bzgl. Ansiedlung eines Großmarktes in Weilerswist 32 Erweiterung des Überdaches für den neu zugestaltenden Busbahnhof am Bahnhof Erftstadt G117057/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Altersteilzeit 2 Gründung einer Stromnetzgesellschaft 3 Vergabe zur Lieferung und Montage von Einrichtungsgegenständen für die Physikunterrichts- und Sammlungsräume des Gymnasiums Lechenich