Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Montag, 10.07.2017, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 17. Sitzung Erftstadt, den 05.07.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einführung eines Stadtverordneten 2 Einwohnerfragestunde 3 Fragen zur Beschlusskontrolle 4 Mitteilungen des Bürgermeisters 5 Bericht aus den Gremien 6 Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied 7 Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter 8 Nachbesetzung im Schulausschuss 9 Nachbesetzung Behindertenbeirat 10 Nachbesetzung Seniorenbeirat 11 Änderung der Hauptsatzung 12 Wettbürosteuer 13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt 14 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat 16 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter 17 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen usätzlichen Mitarbeiter G126518/06.01 Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne. 18 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma 19 Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt 20 Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp 21 Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung 22 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen 23 Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen 24 Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt- 25 Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms 26 Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst 27 Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung 28 Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015 29 Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG) 30 Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim 1. Der Modellbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 3. Ausnahme vom Einstellungstopp 31 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020 32 Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen 33 Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis 34 Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“ 35 Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 36 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten 37 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss 38 Beantwortung von Anfragen 38.1 Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren 38.2 Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst 38.3 Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße 38.4 Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim 38.5 Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim 38.6 Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich 38.7 Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien 38.8 Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar G126518/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide 2 Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide 3 Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide 4 Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt G126518/06.01 5 Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertagseinrichtungen 6 Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe 7 Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe 8 WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A – mündliche Präsentation des Investors 9 WirtschaftsPark - Grundstücksgeschäft für ein mittelständisches Unternehmen 10 Sachstand Energiegesellschaft 11 Barrierefreier Umbau von 7 Bushaltestellen in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 12 Konzessionsvertrag Gas; Kriterienkatalog für Vergabeverfahren nach § 46 II EnWG 13 Umbau Knoten Köttinger-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 14 Umbau Knoten Köttigner-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar 15 Vergabe: Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach Süw-VO Abwasser 2. Runde Teil 6 16 Sanierung Wasserleitung 2018 - Vergabe der Ingenieurleistungen - 17 Kanalsanierung 2018/2019 Vergabe der Ingenieurleistungen 18 Hausanschlusssanierung 2017 –Auftragsvergabe Bauleistung– 19 Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal 20 Dringlichkeitsentscheidung Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal 21 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachrichten u. Elektrotechnik 22 Dringlichkeitsentscheidung zur V 88/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachriten u. Elektrotechnik 23 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär- u. Lüftungsanlagen 24 Dringlichkeitsentscheidung zur V 90/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär, u. Lüftungsanlagen G126518/06.01 25 Umgestaltung BP 99 Bahnhof 3. BA in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 26 Umgestaltung Erftstadt Center -Vergabe der Ingenieurleistungen Leistungsphase 6-9- 27 Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenieurleistungen für Tragwerksplanung mit Wärmeschutznachweis 28 Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenierleistungen für Trakwerksplanung mit Wärmeschutznachweis 29 Erschließung Nahversorgungsmarkt Peter-May-Str. in E.-Köttingen -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 30 Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 31 Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten- 32 Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. Vergabe der Bauleistungen 33 Dringlichkeitsentscheidung Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. 64 Vergabe der Bauleistungen 34 Breitbandversorgung Erftstadt-Scheuren – Vergabeentscheidung für den Ausbau 35 Grunderwerb in der Gemarkung Bliesheim zur Entwicklung eines Baugebietes in ErftstadtLiblar 36 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses 37 Prüfbericht LEADER Region Zülpicher Börde für 2016 38 Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit 39 Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit