Beschlussvorlage (Ersatzbestimmung für die sachkundigen Bürger Bernd Nork und Fabienne Buse (CDU))

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 12.05.2016 öffentlich TOP- Nr.: 56/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 4 Frau Janser Aktenzeichen: Datum: 022.133 21.04.2016 Ersatzbestimmung für die ausgeschiedene sachkundige Bürgerin Fabienne Buse und den verstorbenen sachkundigen Bürger Bernd Nork (CDU) Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag der CDU-Fraktion werden folgende Ersatzbestimmungen für die ausgeschiedene sachkundige Bürgerin Fabienne Buse und den verstorbenen sachkundigen Bürger Bernd Nork (CDU) beschlossen: a) Stellvertretender Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine: Herrn Sascha Kupsch b) Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft: Herrn Bruno Linzenich c) Stellvertretender Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft: Herrn Thomas Prinz Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: entfällt Sachverhalt: - Seite 1 von 2 - Frau Fabienne Buse (CDU) ist im Dezember 2015 von ihrem Amt als sachkundige Bürgerin zurück getreten. Herr Bernd Nork (CDU) ist im Dezember 2015 verstorben. Aus diesen Gründen sind folgende Ersatzbestimmungen vorzunehmen: a) Stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine b) Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft c) Stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft Der Antrag der CDU-Fraktion mit den Vorschlägen für die Ersatzbestimmungen ist der Vorlage beigefügt (Anlage 1). Die gesetzlichen Bestimmungen sind in den §§ 50 und 58 Gemeindeordnung (GO) geregelt. Im Rahmen der konstituierenden Ratssitzung am 26.06.2014 wurde sich auf einheitliche Wahlvorschläge für die Besetzung der Ausschüsse geeinigt. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ohne Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Es wird empfohlen, einen einstimmigen Beschluss über die jeweiligen Ersatzbestimmungen zu fassen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -