Beschlußtext (Haushaltsberatungen 2015)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 3. Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses (Wahlperiode 2014/2020) am 05.02.2015: 3. Haushaltsberatungen 2015 Der Kämmerer Herr Lange führt aus, dass für diesen Ausschuss vier Produkte von Bedeutung seien. Dazu gehören die Bauleitplanung, die Gemeindeentwicklung, die allgemeine Bauverwaltung und die Freistellungs- und Genehmigungsverfahren. Die Planungskosten können nach heutiger Sachlage um 50.000,00 € gekürzt werden, da diese im Zusammenhang mit der gewerblichen Entwicklung am „Schuckenteichweg/ Telgenweg “ vorerst nicht erforderlich seien. Auf Nachfrage ergänzt Herr Oortman, wenn es doch zu einer gewerblichen Entwicklung in diesem Bereich komme, die Abwicklung über die LIL erfolgen werde, so dass die 50.000,00 € für Bauleitplanung nicht benötigt werden. Sodann wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Hochbau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den vorgeschlagenen Produkten unter Berücksichtigung der Herausnahme von 50.000,00 € (Bauleitplanung) zuzustimmen und einen entsprechenden Beschlussvorschlag an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -