Beschlussvorlage (Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich (insbesondere Schulstandort Bergstein); hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 07.07.2016 Abteilung: Sachbearbeiter: Abt. 2, 4 und 5 Herren Görner, Riester und Kowalke Aktenzeichen: Datum: 220.0 17.06.2016 öffentlich TOP- Nr.: 88/2016 Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich (insbesondere Schulstandort Bergstein); hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beschließt, auf der Grundlage des zu erarbeitenden Schulkonzepts ein Gespräch mit den Vertretern der Bürgerinitiative „Pro Grundschulstandort Bergstein“ und weiteren Beteiligten zu führen. Für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald nehmen folgende Teilnehmer teil: _______________ _______________ _______________ € Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 90311 Grundschulen Sachverhalt: In der Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 12.05.2016 wurde unter TOP 3.2 „Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Grundschulbereich“ folgender Beschluss gefasst: - Seite 1 von 3 - Ein weitergehender Antrag, ein Konzept zur Zusammenlegung aller drei Grundschulstandorte am zentralen Standort in Kleinhau erarbeiten zu lassen, fand keine Mehrheit. Seitens der Verwaltung wurden in den vergangenen Wochen mit der Erarbeitung des Umsetzungskonzepts begonnen, so hat z.B Anfang Juni eine gemeinsame Begehung mit Fachingenieur und Schulleitung am Grundschulstandort Vossenack stattgefunden, um räumliche Fragen detailliert zu beleuchten. Es hat sich gezeigt, dass ein aussagekräftiges Umsetzungskonzept inklusive aller Beteiligungen zeitlich nicht bis zum 07.07.2016 (Tag der Ratssitzung) erstellt werden kann. Gleichfalls ist den politischen Gremien (Schulausschuss, Rat) ausreichend Zeit einzuräumen, um diese wichtige Angelegenheit mit der gebotenen Sorgfalt beraten und entscheiden zu können. Es wird daher angestrebt, das Umsetzungskonzept in der Sitzung des Rates am 29.09.2016 als Tagesordnungspunkt aufzunehmen. Vorher ist noch eine Schulausschusssitzung festzulegen und durchzuführen. Dem politischen Wunsch entsprechend schlägt die Verwaltung vor, das Umsetzungskonzept mit den Schulmitwirkungsgremien und Vertretern der Bürgerinitiative zum Erhalt des Schulstandorts Bergstein außerhalb eines öffentlichen Sitzungstermins zu diskutieren. Als Termin wurde seitens der Verwaltung Mittwoch, 07. September, 17 Uhr, ins Auge gefasst. Seitens des Rates der Gemeinde Hürtgenwald ist hierüber und über die Teilnehmer aus dem politischen Raum zu entscheiden. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Durch diesen Beschluss sind keine Auswirkungen auf den Haushalt zu erwarten. - Seite 2 von 3 - Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Nachteilige Auswirkungen durch diesen Beschluss sind nicht erkennbar, vielmehr entspricht der vorgeschlagene Gesprächstermin mit Vorstellung des Umsetzungskonzepts dem Wunsch der politischen Gremien, vor einer möglichen Entscheidung eine aktive Beteiligung der Schulmitwirkungsgremien und der betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 3 von 3 -