Mitteilungsvorlage (Übersicht Sachstand Umsetzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
161 kB
Datum
07.07.2016
Erstellt
24.06.16, 12:01
Aktualisiert
24.06.16, 12:01
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Inhalt der Datei

Sachstand Umsetzung Verbesserungspotentiale im Haushalt 2016 ff Nr. Bezeichnung Mögliche Verbesserung Zuständige Abteilung Sachstand 1. Geburtstags-/Ehejubiläen: Änderungen Turnus und Betrag Finanzierung Sportlerehrung durch Sponsoren 500,00 € BM Abstimmung/ Entscheidung in Ortsvorsteherrunde erfolgt, siehe separate Mitteilungsvorlage 1.000,00 € 2 Finanzierung ist durch Sponsor erfolgt. Spendenquittung wurde ausgestellt. Einladung zum Seniorennachmittag per Dorfbote Kindergärten: Reduzierung Personalaufwand 500,00 € 2 Erfolgt Ende Juli 2016 in der August-Ausgabe. Noch zu beziffern 2 Personalmaßnahmen sind eingeleitet. Eine konkrete Berechnung ist frühestens im neuen Kindergartenjahr möglich. 5. Schließung Feuerwehrgerätehäuser; Überarbeitung Brandschutzbedarfsplan Noch zu beziffern 1 Zurzeit wird auf Landesebene zwischen dem zuständigen Ministerium, dem Verband der Feuerwehr und der Bezirksregierung Köln über Neuregelungen der Hilfsfristen diskutiert. Erst wenn hier ein abschließendes Ergebnis vorliegt macht es Sinn, den Brandschutzbedarfsplan extern überarbeiten zu lassen. 6a. Streichung Pflegeentgelt Sportplatz Brandenberg und Bolzplatz Vossenack Verringerung restliche Pflegeentgelte Kürzung Unterhaltung Straßen und Planung Einführung Parkraumbewirtschaftung 1.900,00 € 5 Im Haushalt 2016 umgesetzt 2.600,00 € 5 Im Haushalt 2016 umgesetzt 30.000,00 € 3 Im Haushalt 2016 umgesetzt Noch zu beziffern 5 Befindet sich in Bearbeitung; erste Daten sind bereits erhoben worden. 2. 3. 4. 6b. 7. 8. Nr. Bezeichnung Mögliche Verbesserung Zuständige Abteilung Sachstand 9. Schließung Lehrschwimmbecken Vossenack 30.000,00 € 4 Bürgerbegehren für Sanierung und Weiterbetrieb gestartet, Fristende für die Einreichung der Unterschriftenlisten am 02.07.2016, anschließend Entscheidung über Zulässigkeit/ Unzulässigkeit durch den Rat 10. Aufgabe Grundschulstandort Bergstein Erhöhung der Beiträge für die OGS Projekt „Haushaltskonsolidierung“ (Prof. Hufnagel) Workshop „Demografischer Wandel“ ohne externe Unterstützung Zuschüsse zu Betriebsveranstaltungen halbieren Erhebung einer Gebühr für die Nutzung von Schulen und Sporthallen Eigenbeteiligung der Vereine an den Bewirtschaftungskosten bei der Nutzung von Dorfgemeinschaftshäusern Nutzung der Leichenhallen als Urnenhallen und Verringerung der Pflegeflächen auf den Friedhöfe Noch zu beziffern 2 Umsetzungskonzept wird abgearbeitet. 500,00 € 2 Satzungsbeschluss ist erfolgt. 16.000,00 € 5 3.000,00 € 2 Im Haushalt 2016 gestrichen. Für 2017 soll erneut beraten werden, ob für die Konsolidierung des Haushaltes externe Beratung zu preisgünstigeren Bedingungen in Anspruch genommen werden soll. Im Haushalt umgesetzt. 750,00 € 4 Zuschuss wurde halbiert. Im Haushalt umgesetzt. Noch zu beziffern 5 Daten zu den Nutzungszeiten wurden erhoben, verschiedene Modelle werden berechnet, Beratungsvorlage für Ratssitzung am 29.09.2016 Noch zu beziffern 5 Daten zu den Nutzungszeiten werden erhoben, verschieden Modelle werden berechnet, Beratungsvorlage für die Sitzung am 29.09.2016 Noch zu beziffern 1 Die weiteren verwaltungsinternen Beratungen wurden während des interfraktionellen Haushaltsworkshops ausgesetzt. Letzte Berechnungen in Bezug auf die reine Reduzierung von Friedhofsflächen im vergangenen Jahr haben gezeigt, dass hier keine nennenswerten Gebührensenkungen zu erwarten sein werden. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. Nr. Bezeichnung Mögliche Verbesserung Zuständige Abteilung Sachstand 18. Intensivierung der Vermarktung des Ruhehains Noch zu beziffern 2 Konzept muss erarbeitet werden und dessen Umsetzung in der Gesellschafterversammlung diskutiert werden. 19. Aufwandsentschädigungen der Freiwilligen Feuerwehr erhöhen ./. 5.000,00 € 1 Eine neue Entschädigungsvereinbarung wurde mit der Freiwilligen Feuerwehr getroffen und umgesetzt. Künftig sieht § 11 Abs. 6 i. V. m. § 12 Abs. 7 BHKG vor, dass die Wehrleitung eine Aufwandsentschädigung erhält, die an die Entschädigungsverordnung der Ratsmitglieder gekoppelt ist. Unter Berücksichtigung der weiteren Tatsache, dass die 2. Stv. Wehrleiterstelle zurzeit vakant ist, könnte dies bedeuten, dass zukünftig Aufwandsentschädigungen für die Wehrleitung in Höhe von 5.200 € anfallen (Wehrleiter 2.600 €; 1. und 2. Stv. WL je 1.300 €). 20. Bodenerneuerung Skateranlage Gey/Dorfplatz 20.000,00 € BM Maßnahme wird nicht umgesetzt; es wird geprüft, ob noch Restmittel aus den Sparkassenzuschüssen übrig sind, um hieraus eine Teilumsetzung zu realisieren. 21. Aufwand Internetseite reduzieren Anhebung der Grundsteuer B 7.140,00 € BM Im Haushalt 2016 umgesetzt. In 2016 ca. 1,4 Mio € 5 Der Hebesatz ist mit 786 % beschlossen. Ab 2017 soll der Hebesatz lt. Nachhaltigkeitssatzung 950 % betragen. Erlass einer Nachhaltigkeitssatzung --- 5 Beschlossen und veröffentlicht. 22. 23.