Mitteilungsvorlage (Anlage zum Haushaltsplan 2016 zum voraussichtlichen Stand der Schulden aus Investitionskrediten zum 31.12.2015)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 29.09.2016 öffentlich TOP- Nr.: 110/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: Abt. 5 Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: 5 923-20 11.08.2016 Anlage zum Haushaltsplan 2016 zum voraussichtlichen Stand der Schulden aus Investitionskrediten zum 31.12.2015 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 91611 € Sachverhalt: In der letzten Sitzung ist über die Höhe des Standes der Verbindlichkeiten, insbesondere bei den Investitionskrediten der Betrag von rd. 3,5 Mio. € genannt worden. Der tatsächliche Schuldenstand bei den Investitionskrediten, zum 31.12.2015 belief sich auf 3,444 Mio. €. Siehe hierzu auch den Verbindlichkeitenspiegel zum Jahresabschluss 2015. Außerdem werden zum dargestellten Schuldenstand zum 1.1.2016 die nachstehenden Erläuterungen gegeben. Im Haushalt 2016 wird in der Anlage zum Stand der Verbindlichkeiten von einem voraussichtlichen Schuldenstand zum 1.1.2016 und nicht von einem tatsächlichen gesprochen. Hier wurde bei der Erstellung des Haushaltsentwurfes der vorgesehene Kreditbedarf aus dem Jahre 2015 mit 763 T€ und die geplante Tilgung von 135 T€ eingerechnet und der Wert mit von rd. 4,108 Mio. € ermittelt. - Seite 1 von 2 - Zwischenzeitlich sind bis heute zwei weitere Darlehen aufgenommen worden. Zum einem für den Kunstrasenplatz in Höhe von 293 T€, zum anderen 360 T€ für den Ankauf von Gebäuden für Flüchtlinge. Ein weiteres Darlehen in Höhe von 336 T€ für den Ankauf von Gebäuden für Flüchtlinge wurde Anfang August aufgenommen. Unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich erfolgten Tilgung lautet der Schuldenstand bei den Investitionskrediten zum 30.6.2016 rd. 4,025 Mio. €. Dies bedeutet, dass die bisher aufgenommenen Kredite von 653 T€ noch aus der Kreditermächtigung des Jahres 2015 planmäßig abgewickelt werden. Hiernach steht derzeit noch ein Restbetrag von ca. 110 T€ aus der Kreditermächtigung 2015 zur Verfügung. Diese wird bekanntlich für die weitere Inanspruchnahme für Straßen- bzw. Kanalbaumaßnahmen zum Tragen kommen. Der weitere Betrag von 226 T€ bezieht sich auf die Kreditermächtigung des Jahres 2016. Die Kreditermächtigung, welche im Haushalt 2016 mit 1,831 Mio. € veranschlagt ist, wird nach dem derzeitigen Erkenntnisstand in der Höhe nicht zum Tragen kommen, da alleine für den Ankauf von Flüchtlingsunterkünften 1,0 Mio. € geplant waren. Danach dürfte nach den derzeitigen Erkenntnissen der Schuldenstand für die Investitionskredite zum Ende d. J. voraussichtlich zwischen 4,5 Mio. und 4,8 Mio. € liegen, sofern alle Investitionen, wie geplant, abgewickelt werden. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: entfällt Abwägung und Entscheidungsvorschlag: entfällt Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -