Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss)

6 / XVI / 2015 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der Sitzung des Kreisausschusses am 21.10.2015 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16:30 Uhr 16:45 Uhr Der Kreisausschuss besteht aus 16 Mitgliedern. Anwesend sind a) der Vorsitzende Rosenke, Günter, Euskirchen b) die Mitglieder CDU Esser, Johannes, Nettersheim Kolvenbach, Bernd, Euskirchen Nießen, Franz-Josef, Schleiden vertritt Herrn Josef Reidt Nolden, Hans-Josef, Bad Münstereifel Schulz, Günther, Mechernich Stolz, Ute, Kall Weber, Günter, Euskirchen SPD Häger, Norbert, Euskirchen Ramers, Markus, Blankenheim Schulte, Andreas, Weilerswist Waasem, Thilo, Bad Münstereifel FDP Reiff, Hans, Kall Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kalnins, Angela, Zülpich vertritt Herrn Jörg Grutke UWV Troschke, Franz, Mechernich DIE LINKE Bell, Thomas, Bad Münstereifel BüFo Dürer, Joachim, Weilerswist c) von der Verwaltung Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III Herr Adams, GBL I Herr Thomassen, GB I / 13 Herr Kämmerer Hessenius, GB I / 20 Herr Rosell, GBL II Herr Blindert, GBL IV -2Frau Poth, Stabsstellenleiterin 80 Herr Klein, GB I / 13 als Protokollführer d) Sonstige Vertreter der örtlichen Presse sowie einige Zuhörerinnen und Zuhörer Entschuldigt fehlen: CDU Reidt, Josef, Schleiden Bündnis 90/DIE GRÜNEN Grutke, Jörg, Zülpich Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung vereidigt der Vorsitzende das stellvertretende Mitglied Angela Kalnins (Bündnis 90/DIE GRÜNEN). A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass zu der heutigen Sitzung des Kreisausschusses mit Einladung vom 06.10.2015 form- und fristgerecht eingeladen wurde und dass der Kreisausschuss somit beschlussfähig ist. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Der Kreisausschuss stellt die Tagesordnung ohne Änderungen in der vorliegenden Fassung fest. Abstimmungsergebnis: TOP 3 Einstimmig Jahresabschluss 2012: Ergebnisbehandlung Rechnungsprüfungsausschuss V 153/2015 19.10.2015 Der Kreisausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beschließt, dass von dem Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 5.249.844,58 € ein Betrag von 2.602.474,22 € der Ausgleichsrücklage und ein Betrag von 2.647.370,36 € der allgemeinen Rücklage zugeführt wird. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Z1 -3Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die rege Beteiligung. Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. Der Vorsitzende Der Schriftführer gez. Rosenke (Rosenke) Landrat gez. Poth (Poth) Allgemeiner Vertreter des Landrates Euskirchen, 23.10.2015 gez. Klein (Klein) Protokollierender Beamter