Beschlussvorlage (Ausbau der Gemeindestraße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 12.05.2016 öffentlich TOP- Nr.: 62/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: 3/Bauamt Herr Franke Aktenzeichen: Datum: III F/Ra 20.04.2016 Ausbau der Gemeindestraße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald den Ausbauplan für die Gemeindestraße „Im Geyberg“ im Ortsteil Gey. Der Ausbau erfolgt in Form einer Mischverkehrsfläche. Der als Anlage der Vorlage beigefügte Ausbauplan ist Gegenstand des Beschlusses. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Erforderliche für den Ausbau zu veranlassen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 91211 Beitragsfähige Kosten ca. 380.000,00 € Einnahmen/Beiträge ca. 342.000,00 € Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 4 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 28.04.2016 (Beschlussvorschlag 53/2016). Der Ausbau der vorgenannten Straße erfolgt in Form einer Mischverkehrsfläche und umfasst den Bereich von der Einmündung zur B 399 bis zur Wendemöglichkeit oberhalb der Grundstücke Haus-Nrn. „Im Geyberg 21“ und „Im Geyberg 14“. - Seite 1 von 2 - Der Ausbau erfolgt nach den Richtlinien des Baugesetzbuches (BauGB). Der als Anlage beigefügte Ausbauplan (Anlage 1 und 2) ist Gegenstand des Ratsbeschlusses. 2 Anlagen zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: siehe finanzielle Auswirkungen Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -