Beschlusstext (Aktuelle Situation der Agit GmbH hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Kreistages am 21.10.2015 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 10 Aktuelle Situation der Agit GmbH hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion Der Vorsitzende verweist auf eine morgen stattfindende Aufsichtsrats-Vorstandssitzung, in der es sicherlich neue Informationen gebe, die er dann auch zeitnah den Fraktionen zukommen lassen werde. Die aus dem Kreisausschuss noch offene Nachfrage beim Landrat des Kreises Heinsberg habe ergeben, dass Politik und Landrat die entsprechenden Aussagen relativiert haben und ein konkreter Austritt aus der AGiT nicht mehr aktuell sei. Ebenfalls möchte er mitteilen, dass zum Monatsende der Aufsichtsratsvorsitzende Herr Prof. Gartzen von seinen Ämtern zurückgetreten ist. Kreistagsmitglied Kolvenbach (CDU) ergänzt, dass das Thema in Heinsberg zunächst lediglich zurückgestellt worden sei. Es gehe aber hier nicht nur um die Mehrkosten der AGIT, die künftig insgesamt zu erwarten seien und die sicherlich im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutiert werden müssten, sondern um die Frage, was uns demnächst die "Region" koste und welchen Mehrwert der Kreis Euskirchen durch die diversen Gremien habe. Er bitte daher den Landrat, die Fraktionen wirklich zeitnah über diesbezügliche Entwicklungen zu informieren. Ergänzend fragt er, ob es bereits Informationen gebe, inwieweit und ggf. in welcher Höhe es ein Defizit bei der AGIT gebe. Landrat Rosenke erwidert, dass ihm noch keine Informationen vorliegen, er diese aber nach der morgigen Sitzung per Mail weitergeben werde. Der Kreistag nimmt den Antrag 83/2015 und die Verwaltungsergänzung Z1/A83/2015 sowie die Ergänzungen zur Kenntnis. A 83/2015