Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 21.03.2017, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 13. Sitzung Erftstadt, den 09.02.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften 5 Antrag bzgl. Einführung einer Konsensliste 6 Antrag bzgl. Aufstellung eines Briefkastens am Bahnhof in Erftstadt-Liblar 7 Straßenbenennung in Erftstadt-Bliesheim; Baugebiet Lange Heide 8 Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße" 9 Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016 G123361/06.01 9.1 Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungskosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016 10 Bebauungsplan- Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung des Baukostenzuschusses Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt 11 Öffentliches WLAN - Sachstand 12 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO 13 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 14 Controlling-Bericht zum 31.12.2016 15 Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt 16 Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017 17 Einigungsstelle gem. § 67 LPVG 18 Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge 19 Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien 20 Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien 21 Ausnahmen vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie 22 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren 23 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie im Aufgabenbereich Beistandschaften 24 Ausnahme vom Einstellungstopp zur Übernahme von Auszubildenden 25 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt 26 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Montessori-Kinderhaus 27 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt 28 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung -510- 29 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Feuerschutz und Rettungsdienst 30 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen 31 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter G123361/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Altersteilzeit 2 Personalmaßnahmen 2016 3 Bericht über die im Jahr 2016 durchgeführten Stellenausschreibungen 4 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtbücherei 5 Befristete Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit einer tariflich Beschäftigten