Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 28.03.2017, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 15. Sitzung Erftstadt, den 16.03.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates 6 Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr 7 Nachbesetzung in den Ausschüssen 8 Nachbesetzung im Musikschulbeirat 9 Nachbesetzung Seniorenbeirat 10 Anregung bzgl. Entsendung von Vertreter/innen der Kult-IG in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften 11 Einigungsstelle gem. § 67 LPVG 12 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO 13 Zusammenlegung der beiden Standorte der Martinus-Förderschule in Kerpen 14 Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt 14.1 Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt 14.2 Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt 15 Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt 16 Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017 17 Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge 18 Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 630/2016 Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftskünften für Flüchtlinge 19 Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich Änderung der Satzung gem. den Anregungen der Oberen Denkmalbehörde Bezug Vorlage 358/2016 20 Demografiebericht 21 Stadtplanung 21.1 Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über das Verfahren II. Beschluss über die Stellungnahmen III. Beschluss über die 10. Flächennutzungsplanänderung 21.2 Bebauungsplan Nr.191, Erftstadt-Liblar, Poststraße Aufstellungsbeschluss 21.3 Bebauungsplan Nr.175,E- Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 21.4 Bebauungsplan Nr.152, E.- Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 21.5 LEADER Region Zülpicher Börde - Prüfung des Jahresabschlusses der lokalen Aktionsgruppe Zülpicher Börde e.V. für das Jahr 2016 21.6 Masterplan Liblar - Ergebnis Workshop ErftstadtCenter G124130/06.01 22 Beantwortung von Anfragen 22.1 Anfrage bzgl. Lagerung von belasteten Bohrschlämmen auf der Deponie in Erftstadt 22.2 Anfrage bzgl. Vermarktung des Baugebietes Lange Heide in Bliesheim II. Nichtöffentlich 1 Bericht aus der Energiegesellschaft Erftstadt G124130/06.01 1.1 Sachstand Energiegesellschaft 2 Spülung und Inspektion von Hausanschlussleitungen im Stadtgebiet -Vergabe von Dienstleistungen- 3 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP Nr. 140, Otto-Hahn-Allee; Bezug: V284/2016 4 Erweiterung Kindergarten Dimerzheim Vergabe der Ingenieurleistungen 5 Hydraulische Kanalsanierung Carl-Schurz-Straße -Vergabe von Ingenieurleistungen- 6 Bahnhof Liblar (Zentraler Omnibus-Bahnhof) Stahlbau-, Verglasungs- und Klempnerarbeiten 7 Dringlichkeit zur V 1/2017 Bahnhof Liblar (Zentraler Omnibus-Bahnhof) Stahlbau-, Verglasungs- und Klempnerarbeiten 8 Umbau Knotenpunkt Köttinger Str./ Gartenstraße zu einem Minikreisverkehrsplatz -Vergabe der Tiefbauleistungen-