Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 9. Sitzung am Dienstag, den 08.09.2015, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 21.08.2015 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Verabschiedung einer Stadtverordneten und Verleihung der Ehrengabe der Stadt Wesseling 3. Beschlussfassung über die Tagesordnung 4. Einwohnerfragestunde 5. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 6. Beschlusskontrolle 7. Änderung des Geschäftskreises eines Beigeordneten Vorlage: 141/2015 8. Beteiligung der KSK Köln Beteiligungsgesellschaft mbH an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH; Gesellschafterbeschluss Vorlage: 146/2015 9. Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 57/2015 10. 28. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße "Düsseldorfer Straße“ in Wesseling-Keldenich) Vorlage: 58/2015 11. Herstellung der Anbaustraße "Düsseldorfer Straße" in Wesseling; hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB Vorlage: 140/2015 12. Mitteilungen und Anfragen 12.1. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 129/2015 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Antrag der SPD-Fraktion: Verleihung des Preises für soziales Engagement Vorlage: 149/2015 2. Vorkaufsrecht für das Grundstück Ottostraße 9 Vorlage: 148/2015 3. Bericht über die Veräußerung kleinerer städtischer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003 Vorlage: 131/2015 4. Mitteilungen und Anfragen 5. Presseveröffentlichungen Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30/32, 30/32-Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 30/32-Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat