Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 04.07.2017, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 16. Sitzung Erftstadt, den 21.06.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einführung eines Stadtverordneten 2 Einwohnerfragestunde 3 Fragen zur Beschlusskontrolle 4 Mitteilungen des Bürgermeisters 5 Bericht aus den Gremien 6 Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter 7 Nachbesetzung im Schulausschuss 8 Nachbesetzung Behindertenbeirat 9 Nachbesetzung Seniorenbeirat 10 Änderung der Hauptsatzung 11 Wettbürosteuer 12 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt 13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt G126166/06.01 14 Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt 15 Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp 16 Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung 17 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen 18 Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen 19 Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt- 20 Sanierung des sog. Altbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms 21 Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst 22 Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung 23 Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015 24 Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim 1. Der Modellbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertages stätten der Stadt Erftstadt 3. Ausnahme vom Einstellungstopp 25 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020 26 Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen 27 Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis 28 Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“ 29 Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 30 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten 31 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt, Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss 32 Beantwortung von Anfragen 32.1 Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren 32.2 Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst 32.3 Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße 32.4 Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim 32.5 Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim 32.6 Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich 32.7 Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien 32.8 Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar G126166/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide 2 Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide 3 Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide 4 Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt 5 Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertagseinrichtungen 6 WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A 7 WirtschaftsPark - Grundstücksgeschäft für ein mittelständisches Unternehmen 8 Sachstand Energiegesellschaft 9 Barrierefreier Umbau von 7 Bushaltestellen in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 10 Konzessionsvertrag Gas; Kriterienkatalog für Vergabeverfahren nach § 46 II EnWG 11 Umbau Knoten Köttinger-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 12 Umbau Knoten Köttigner-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar 13 Vergabe: Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach Süw-VO Abwasser 2. Runde Teil 6 14 Sanierung Wasserleitung 2018, - Vergabe der Ingenieurleistungen - 15 Kanalsanierung 2018/2019, Vergabe der Ingenieurleistungen 16 Hausanschlusssanierung 2017 –Auftragsvergabe Bauleistung– 17 Rathaus Liblar, Bestuhlung Ratssaal 18 Dringlichkeitsentscheidung Rathaus Liblar, Bestuhlung Ratssaal G126166/06.01 19 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachrichten u. Elektrotechnik 20 Dringlichkeitsentscheidung zur V 88/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachriten u. Elektrotechnik 21 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär- u. Lüftungsanlagen 22 Dringlichkeitsentscheidung zur V 90/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär, u. Lüftungsanlagen 23 Umgestaltung BP 99 Bahnhof 3. BA in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 24 Umgestaltung Erftstadt Center -Vergabe der Ingenieurleistungen Leistungsphase 6-9- 25 Grundschule Lechenich Süd, -Sanierung SporthalleVergabe der Architektenleistung 26 Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenieurleistungen für Tragwerksplanung mit Wärmeschutznachweis 27 Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenierleistungen für Trakwerksplanung mit Wärmeschutznachweis 28 Erschließung Nahversorgungsmarkt Peter-May-Str. in E.-Köttingen -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 29 Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 30 Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten- 31 Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr., Vergabe der Bauleistungen 32 Dringlichkeitsentscheidung Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. 64, Vergabe der Bauleistungen 33 Grunderwerb in der Gemarkung Bliesheim zur Entwicklung eines Baugebietes in ErftstadtLiblar 34 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses 35 Prüfbericht LEADER Region Zülpicher Börde für 2016 36 Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit 37 Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit