Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Kreistages am 16.12.2015 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 11 DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Zwischenbericht zu V 172/2015 den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung UWV-Fraktionsvorsitzender Troschke bittet um Klarstellung, ob die von 2014 nach 2015 verschobenen Mittel verausgabt wurden und was das ggf. für die jetzige Übertragung bedeute. Kreiskämmerer Hessenius erläutert, dass es bei dem heutigen Beschluss um die Übertragung der Mittel von 2015 nach 2016 gehe. Die Mittel, die aus 2014 übertragen wurden und in 2015 nicht verbraucht wurden, seien hinfällig und stellten insofern eine Haushaltsverbesserung dar. Der Kreistag fasst folgenden Beschluss: a.) Der Kreistag nimmt den Zwischenbericht zu den Demografieprojekten und den Mitteleinsatz im Jahr 2015 zur Kenntnis. b.) Der Kreistag beschließt die Mittelübertragung in Höhe von 80.000 €, die aufgrund der Bestimmungen zum vorläufigen Haushalt in 2015 nicht abgerufen werden konnten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, bei Enthaltungen der UWV-Fraktion sowie Herrn Dürer (BüFo-Fraktion) und Herrn Lübke (fraktionslos)