Beschlussvorlage (Ermächtigungsübertragungen von 2015 n ach 2016)

Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Abs. 2 GemHVO Haushaltsjahr 2015 Art der übertragenen Erämchtigungennach § 22 GemHVO und Fortgeltung von Ermächtigungen Folgejahre Fortgeschriebener Ansatz einschließlich Umbuchungen von Ansätzen Istergebnis Übertragung oder Fortgeltung EUR EUR EUR 1.088.000,00 973.673,00 80.812,00 80.812,00 1.088.000,00 973.673,00 80.812,00 80.812,00 Übertrag Übertrag ins ins Haushaltsjahr Haushalts2016 jahr 2017 EUR EUR Übertrag ins Haushaltsjahr 2018 Anmerkungen EUR Aufwandssermächtiungen (ggf. auch zweckgebundene Erträge) Produkt Bezeichnung 90324 Kostenbeteiligung an Schulen in anderer Trägerschaft Summe 1: - - Abrechnung 2015 erfolgte im ersten Quartal 2016 Auszahlungsermächtiungen für Investitionen (ggf. auch zweckgebundene Einzahlungen) a) Zweckgebunden Einzahlungen 90312 Schulzentrum 221.571,42 0,00 221.571,42 221.571,42 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. Summe: 28.000,00 249.571,42 0,00 0,00 28.000,00 249.571,42 28.000,00 249.571,42 Die Auszahlung der Bundesmittel nach dem Kommunalinvesttionsfürdergungsgesetz hat sich verzögert. Die Festsetzung der endgültigen Beiträge im Hohlweg erfolgte kurz vor dem Jahresende. b) Auszahlungsermächtigungen für Investitionen 90511 Dienstleistungen im Bereich der TUIV 96.336,81 20.157,23 76.179,58 76.179,58 90171 Liegenschaftsmanagement 410.000,00 217.037,98 192.962,02 192.962,02 90312 Schulzentrum 530.000,00 81.749,28 448.250,72 448.250,72 90611 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 76.766,77 44.188,47 32.578,30 90612 Kinderspielplätze 10.000,00 969,00 91121 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 390.000,00 91121 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 180.000,00 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. 180.000,00 75.000,00 Ersatzbeschaffung PC´S (Betriebsund Geschäftsausstattung über 410 € (BGA) und Umsetzung Dokumentenmanagementsystem Die beschlossenen Ankäufe für den Erwerb von Gebäuden wurden I. Quartal abgewickelt. Der Fertigstellung des Kunstrasenplatzes erfolgt im Jahre 2016. - - 32.578,30 - - Restabwicklung der Baumaßnahme im Kindergarten Brandenberg 9.031,00 9.031,00 - - Weitere Anschaffungen BGA über 410 € erfolgten zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 239.241,72 150.758,28 150.758,28 - - Ein Teil der Vorhaben konnte erst in der ersten Jahreshälfte durchgeführt werden 63.168,89 116.831,11 116.831,11 167.532,24 49.855,25 12.467,76 25.144,75 12.467,76 25.144,75 Zum Jahresende befand sich das Vorhaben im Bau. - - - Das Vorhaben "Auf dem Stückchen" in Bergstein wurde begonnen und die Fertigstellung erfolgt im Laufe des Jahres 2016. - Das Vorhaben "Auf dem Turm" in Bergstein wurde begonnen und die Fertigstellung erfolgt im Laufe des Jahres 2016. 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. 90.000,00 27.510,94 62.489,06 62.489,06 - - Das Vorhaben "Benneganshof" in Bergstein wurde begonnen und die Fertigstellung erfolgt im Laufe des Jahres 2016. 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. 290.000,00 0,00 290.000,00 290.000,00 - - Die Straßenbaumaßnahme soll im Jahr 2016 umgesetzt werden. 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. 200.000,00 0,00 20.000,00 20.000,00 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. 20.000,00 1.471,38 18.528,62 18.528,62 Die Baumaßnahme "Pätzgasse" in Hürtgen sich zeitlich verzögert. Für die Planungen des Ausbaues der Straße "Im Geyberg" im Gey werden im Jahre 2016 noch weitere Zahlungen erwartet. 9.230,61 Der Ausbau der Straße "Im Hagen" in Gey ist für das 2016 vorgesehen. Für erste Planungen sind weitere Zahlungen eforderlich. 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. 10.000,00 769,39 9.230,61 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. 20.000,00 14.669,39 5.330,61 5.330,61 91211 Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsflächen pp. 110.000,00 935,85 109.064,15 109.064,15 91311 Dorfplätze 39.000,00 8.682,25 30.317,75 30.317,75 91311 Dorfplätze 8.500,00 7.303,64 1.196,36 1.196,36 Summe 2: 2.735.603,58 945.242,90 1.610.360,68 1.610.360,68 Gesamtsumme (Summe 1 und 2) 3.823.603,58 1.918.915,90 1.691.172,68 1.691.172,68 869.599,00 107.000,00 762.599,00 762.599,00 Für den Ausbau der Straße "In der Kaule" sind für Planungsleistungen weiteren Auszahlungen notwendig. Der Ausbau soll im Jahre 2016 erfolgen. Das Vorhaben "Im Siebert" in Bergstein wurde begonnen und die Fertigstellung erfolgt im Laufe des Jahres 2016. Der Beginn des Vorhabens "Erneuerung der Skateranlage" in Gey hat sich verzögert. Weitere Anschaffungen BGA über 410 € erfolgten zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 Kreditermächtigungen für Investitionen 91611 Allgemeine Finanzwirtschaft Die Kreditaufnahme erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt für die investiven Maßnahmen. 552.255,56 Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Abs. 2 GemHVO Haushaltsjahr 2015 Art der übertragenen Erämchtigungennach § 22 GemHVO und Fortgeltung von Ermächtigungen Istergebnis Übertragung oder Fortgeltung EUR EUR EUR Höchstbetrag für Kredite zur Liquiditätssicherungen im Jahre 2015: 23.000.000,00 € Die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 war zu Beginn des neuen Jahres noch nicht beschlossen. Erläuterungen Folgejahre Fortgeschriebener Ansatz einschließlich Umbuchungen von Ansätzen Übertrag Übertrag ins ins Haushaltsjahr Haushalts2016 jahr 2017 EUR EUR Übertrag ins Haushaltsjahr 2018 EUR Anmerkungen